Category: Security policy

Neuer Fahrplan der US Navy

Die neue US-Regierung ist dabei, ihre eigenen Schwerpunkte in der Planung für die Marine festzulegen. Schwerpunkte wurden bereits gesetzt. Die gegen Ende der Trump-Präsidentschaft vorgelegte neue Flottenstrukturplanung der US Navy wurde vorerst ad acta gelegt. Nun wird die Regierung Biden eine eigene Analyse der optimalen Größe und Organisation der amerikanischen Seestreitkräfte erstellen. Dies erklärte der (zu diesem Zeitpunkt noch nominierte) Verteidigungsminister, Army General a.D. Lloyd Austin, am 19. Januar im Rahmen seiner Bestätigungsanhörung vor dem Senat. Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Streitkräfte zwischenzeitlich im Leerlauf verbleiben können oder sollen. Navy-Stabschef Admiral Michael Gilday stellte folglich am 11. Januar...

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Hilferuf aus Holland

Die niederländischen Streitkräfte sind in Teilen nicht einsatzbereit. Mit dieser Feststellung und er Forderung nach mehr Geld wagten sich hochrangige Offiziere des Landes an die Öffentlichkeit. Die vier Männer waren demonstrativ in ihren gewöhnlichen Arbeitsuniformen und mit hochgekrempelten Ärmeln gekommen. Es sollte Bodenständigkeit symbolisieren und den Willen, die Dinge anzupacken. Doch eigentlich wollten die vier Inspekteure der niederländischen Streitkräfte im Interview mit der Tageszeitung Trouw auspacken und Klartext reden. Schwer gefallen sei ihnen dieser Schritt, betonte Vizeadmiral Rob Kramer, Commandant Zeestrijdkrachten. Denn normalerweise beklagen sich Soldaten nicht. „Wenn sie uns bitten, einen Meter zu springen, dann können wir immer...

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Corona verändert die globale strategische Landkarte

Die Corona-Pandemie beschleunigt die Verschiebung der geopolitischen Gewichtsverteilung. Russland nutzt die Lage in der Ukraine, in Syrien und Libyen. Die Türkei hält in diesen Ländern dagegen und füttert den Berg-Karabach-Konflikt durch Ausrüstung der Streitkräfte Aserbaidschans mit Massen bewaffneter UAVs. China baut inmitten der Pandemie seine sicherheitspolitische Positionierung in Asien und global weiter aus. Taiwan, Japan, Südkorea und Singapur halten dagegen. Seit 2000 fokussieren die USA sich bei ihren sicherheitspolitischen Aktivitäten zunehmend auf Asien – das wird künftig noch beschleunigt. Höchste Eisenbahn für die EU und ihre Mitgliedstaaten, Sicherheitspolitik in den Fokus der Kräfteallokation zu rücken, und zwar trotz der...

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Was ist der Zweck der Streitkräfte?

Jetzt, nach der Präsidentschaftswahl in den USA und vor der Bundestagswahl, mehren sich die Stimmen, die angesichts erkannter Defizite eine neue Kursbestimmung für die Bundeswehr fordern. Die ist in den vergangenen drei Jahrzehnten mehr als einmal erfolgt. Viel ist dabei über Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr diskutiert worden. Eine Frage aber kam nie auf die Tagesordnung: was ist eigentlich ihr politischer Zweck? Bei dieser Frage geht es nicht darum, was die Streitkräfte tun sollen, sondern was die Politik mit deren Existenz bewirken will. Welchen politischen Effekt will Deutschland eigentlich dadurch erreichen, dass es jährlich über 40 Mrd € für die Bundeswehr ausgibt?

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Deutschland ist ein Junkie

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