Category: Security policy

Pipeline Mission beendet

Schweden teilt Erkenntnisse nicht Das Minenjagdboot „Dillingen“  der Deutschen Marine, das Mehrzweckboot „Mittelgrund“ und das Bundespolizei-Patrouillenschiff "Potsdam" haben die Mission in der Ostsee beendet und befinden sich wieder in ihren Heimathäfen. Der gemeinsame Einsatz nach dem Amtshilfeersuchen der Bundespolizei konzentrierte sich auf die Lecks nordöstlich der Ostseeinsel Bornholm. Es wurden laut Informationen des SPIEGEL eine Unterwasserdrohne vom Typ „Sea Cat“ eingesetzt. Die Taucher der Bundespolizei und der Deutschen Marine kamen wegen der Wassertiefe von 70m nicht zum Einsatz. Schweden hatte den Tatort südöstlich der Ostseeinsel schon vorher inspiziert und am Meeresgrund auch Beweismaterial sichergestellt. Es gäbe aber auswertbare Bilder...

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Bulgarische Spezialdienste untersuchen Lkw-Explosion auf Krim-Brücke

Der bulgarische Spionageabwehrdienst DANS (Staatliche Agentur für Nationale Sicherheit) in Sofia untersucht russische Behauptungen, wonach der auf der Krim-Brücke in die Luft gesprengte Lastwagen aus diesem Land stammen soll. Am Sonntag zuvor gab der Leiter des russischen Ermittlungskomitees, Alexander Bastrykin, bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bekannt, dass die Route dieses Lastwagens in Bulgarien begonnen und dann durch Georgien, Armenien, Nordossetien und die Region Krasnodar geführt haben soll. Die bulgarischen Ermittlungen begannen auf Anweisung des amtierenden Ministerpräsidenten Galab Donev unmittelbar nach der Veröffentlichung dieser Informationen durch den Kreml. Auch die bulgarische Staatsanwaltschaft ist informiert. Der Sprecher...

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Schweden weist russische Forderung nach Transparenz zurück

Die amtierende Ministerpräsidentin Magdalena Andersson wies am Montag die Forderungen Russlands nach Transparenz bei der schwedischen Untersuchung der Gaslecks in der Ostsee in der vergangenen Woche zurück. Russland hatte die schwedische Regierung in einem Brief aufgefordert, das Gasleck zu untersuchen. Dies geschah, nachdem Schweden die wiederholten Forderungen Russlands nach mehr Transparenz zurückgewiesen hatte. "In Schweden sind die Untersuchungen vertraulich", sagte Andersson auf einer Pressekonferenz an Bord eines Schiffes der schwedischen Küstenwache im südschwedischen Karlskrona. In ihrem Land gebe es ein Ermittlungsgeheimnis, fügte sie hinzu. Andersson zufolge haben die schwedischen Behörden keine Informationen darüber, dass Russland Ermittlungen in dem Gebiet...

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Generalbundesanwalt hat Ermittlungen begonnen

Der deutsche Generalbundesanwalt hat ein Ermittlungsverfahren wegen angeblicher "verfassungsfeindlicher Sabotage" eingeleitet, nachdem Lecks an den Pipelines Nord Stream 1 und 2 gemeldet wurden, die weithin Russland zugeschrieben werden. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft teilte am Montag mit, dass eine Untersuchung gegen Unbekannt eingeleitet wurde. Der Generalbundesanwalt schaltet sich nur in besonderen Fällen ein. In diesem Fall handele es sich um eine Angelegenheit, die "geeignet ist, die innere und äußere Sicherheit Deutschlands zu gefährden" und einen "schweren Angriff auf die Energieversorgung" darstelle, so der Sprecher weiter. Mit abschließenden Ergebnissen sei aber in nächster Zeit aber nicht zu rechnen. Unterdessen wurden Spezialkräfte...

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Russischer Raketenbeschuss: aufschlussreiche Analyse in der NZZ

Die Neue Züricher Zeitung vom Dienstag, 11.10.2022, hat in einem interessanten Artikel den Raketenbeschuss der Ukraine durch russische Truppen analysiert, mit dem der Kreml offensichtlich Vergeltung für den bisher noch nicht der Ukraine zuweisbaren Sabotageangriff auf die Krimbrücke bei Kertsch nimmt, und kommt zu sehr aufschlussreichen Bewertungen, die hier in knapper Form zusammengestellt sind. Zunächst zu den Auswirkungen: militärisch könnte der Ausfall von Teilen des Internets die ukrainischen Truppen tangieren, ansonsten sei auffallend, dass keine Schäden an logistischen oder Führungseinrichtungen der Streitkräfte veröffentlicht wurden, sondern ausschliesslich zivile Ziele zu beklagen seien. Kampfflugzeuge hätten sich nicht in den ukrainischen Luftraum...

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