Amerikanisch-Norwegisches Verteidigungsabkommen

Norwegische Fregatte Fridtjof Nansen. Foto: Norwegische Marine/Helne Sofie Thorkildsen

Obwohl es oberstes Ziel norwegischer Politik ist, die Arktis frei von militärischen Spannungen zu halten und ein gutnachbarliches Verhältnis zu Russland zu bewahren, hat das Land in den letzten Jahren einen Kurswechsel eingeleitet, der im Verteidigungsabkommen mit den USA im April kulminierte. Das Parlament muss dem Vertrag noch zustimmen.
Norwegen reagiert damit auf den Ausbau russischer Basen auf der Kolahalbinsel und den Franz-Josef-Inseln und der Erweiterung und Modernisierung der russischen Nordmeerflotte. Die nüchterne Einschätzung von norwegischer Seite ist es daher, dass die eigenen militärischen Kapazitäten nicht länger ausreichend sind, um angemessen auf russischen Druck reagieren zu können. Auch die auf Rotationsbasis stationierten 700 amerikanischen Soldaten werden nicht länger als hinreichend betrachtet. Der norwegische Wunsch einer Aufstockung deckt sich mit dem amerikanischen Interesse für die Arktis, um bei Operationen von Flotte und Luftwaffe unvorhersehbare Aktivitätsmuster von verschiedenen Stützpunkten aus entfalten zu können.
Das Abkommen gibt den USA die Möglichkeit, auf vier norwegischen Basen eigene Anlagen zu bauen, auszurüsten, zu bewaffnen und zu bemannen. Dazu gehören der Hafen von Ramsund und der Flugplatz von Evenes in der Nähe von Narvik. Von Ramsund sichert sich die amerikanische Marine ungehinderten, eisfreien Zugang zum Nordatlantik nahe der Halbinsel Kola und somit dicht an den Routen, die russische Atom-U-Boote auf dem Weg zur GUIK-Linie nehmen. Der Hafen von Tromsø wurde durch Norwegen erweitert, um amerikanischen U-Booten Anlaufmöglichkeiten zu geben. Im April lief bereits die USS NEW MEXICO Ramsund an. Die Flugplätze von Rygge und Sola bei Oslo sowie Stavanger können künftig von der US Air Force genutzt werden, um den Schiffsverkehr zu den Zugängen der Ostsee überwachen zu können.
Kritiker beklagen, dass mit dem Abkommen vom dem seit 1949 geltenden Verfassungsgrundsatz abgewichen wird, dass in Friedenszeiten keine fremden Truppen im Land stationiert werden dürfen. Diesen Vorwurf weist die Regierung zurück, da lediglich die Erlaubnis zum Bau von Anlagen gegeben werde, ohne Truppen fest zu stationieren.

Autor: Andreas Knudsen