The Bundeswehr must be better equipped more quickly

Der Jahresbericht 2024 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages ist erschienen

Im Jahresbericht 2024 fordert die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Eva Högl angesichts der akuten globalen Bedrohungen und Kriegen (Ukraine): „Die personelle, materielle und infra-strukturelle Ausstattung der Bundeswehr muss schneller besser werden.“ Trotz erfolgter Investitionen, u.a. mit dem 100 Milliarden Sondervermögen komme die Strukturreform der Bundeswehr viel zu langsam voran. Allerdings sind das Territoriale Führungskommando und das Einsatzführungskommando in ein gemeinsames Operatives Führungskommando der Bundeswehr überführt worden, und als vierte Teilstreitkraft wurde CIR (Cyber- und Informationsraum) etabliert.

Auch 2024 war die Bundeswehr für Einsätze im internationalen Krisenmanagement bis hin zur Amtshilfe gefragt und gefordert. Besonders gefordert war die Marine durch verstärkte Präsenz in Nord- und Ostsee, wo sie eine NATO-Führungsrolle übernommen hat. Speziell wird der Gefechtseinsatz der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer (EUNAVFOR Aspides) ausführlich lobend dargestellt.

Doch die Truppe leidet unverändert an einer desaströsen Infrastruktur, an fehlendem Großgerät und Ersatzteilen und an einem gravierenden Personalmangel. Nur die persönliche Ausrüstung der Soldaten u.a. mit Schutzwesten, Sonderbe-kleidung oder neuen Bord- und Gefechtsanzügen für die Marine ist zügig erfolgt, auch haben die Kampfschwimmer aus Eckernförde endlich ihre Taucher-übungshalle erhalten, heißt es im Bericht. Erneut wird der Personalmangel offengelegt. So war im Dezember 2024 der Personalbestand mit 179,317 Soldatinnen und Soldaten auf den niedrigsten Stand seit 2018 gesunken. Von 121.930 Dienstposten in den Laufbahngruppen der Unteroffiziere und Offiziere waren 24.258 (19,9 Prozent) nicht besetzt. Bei den Mannschaften blieben von 45.555 Dienstposten 12.654 (27,8 Prozent) vakant. Auch wird die Truppe immer älter. Das Durchschnittsalter ist von 30,1 Jahren im Jahr 2021 auf 34 Jahre angestiegen.

In der Marine waren Ende Dezember 2024 von 14.600 militärischen Dienstposten nur 11.520 besetzt, also ein Fehl von 21 Prozent. Bei den Besatzungen der Fregatten lag das Fehl bei 27,9 Prozent. Högl begrüßt wie schon 2023 Pilotprojekte der Marine zur Alternative zum Mehrbesatzungsmodell. So wurde zur Vorbereitung auf das mehrdimensionale Gefecht das Mehrbesatzungsmodell auf den Schiffen zwischenzeitlich aufgehoben. Zur Steigerung der Einsatzbereitschaft wurde eine Erhöhung der Besatzungsstärke und deren grundsätzliche Bindung an die Schiffe festgelegt.

Der Bericht weist erneut auf eine überbordende Bürokratisierung, zeitraubende Verwaltungsarbeit und auf unnötige komplexe Beschaffungsprozesse in den Streitkräften hin. Als Beispiel nennt er seitenlange, mehrfach überarbeitete und in ihrer Detailtiefe absurd anmutende Befehle und Anordnungen, die kleinteilig jede nur denkbare Ausgestaltung eines einfachen Sachverhalts regeln. Daher hat das BMVg 2024 die Agenda Bürokratieabbau veröffentlicht, die auf der Agenda Deregulierung von 2016 aufbaut, um Bürokratie in den Streitkräften einzudämmen. Das zeigt aber, wie schwer (wenn nicht vergeblich) es ist, die tief in der Truppe verwurzelte Bürokratie erfolgreich bekämpfen zu können.

Der Jahresbericht 2024 entspricht im Grunde den Erkenntnissen und Problemen des Vorjahresberichts. Verbesserungen kommen nur langsam voran. Das Personalproblem bleit akut. Doch positiv hat sich das Ansehen der Bundeswehr entwickelt. Högl stellt nämlich fest: „Die Truppe steht gegenwärtig fest und sichtbar in der Mitte unserer Gesellschaft wie seit Jahrzehnten nicht. Aus dem „freundlichen Desinteresse“ von einst ist eine „interessierte Freundlichkeit“ geworden.“

Text: Dieter Stockfisch

Foto: Deutscher Bundestag