New framework guidelines for overall defence

Lange Zeit erschien Minister Pistorius wie ein einsamer Rufer in der Wüste, wenn er in der Öffentlichkeit Kriegstüchtigkeit und höhere Verteidigungsausgaben forderte. Den Rest der Regierung und weite Teile der Politik schien das nicht zu interessieren. Jetzt aber hat es einen Kabinettsbeschluss gegeben, der weit über den Bereich des Verteidigungsministeriums hinaus reicht. Die Bundesregierung hat am 5. Juni neue Rahmenrichtlinien Gesamtverteidigung erlassen. Minister Pistorius hat sie zusammen mit seiner Kollegin aus dem Innenministerium, Nancy Faeser, der Presse vorgestellt.

Wichtiger als die inhaltlichen Details dieses 57-seitigen Papiers ist das Zustandekommen des Dokuments überhaupt. Zum ersten Mal seit 35 Jahren mussten sich die Zuständigen in allen Bundesressorts, in den Ländern und in vielen weiteren Institutionen damit auseinandersetzen, was eigentlich ihr Beitrag zur Verteidigung unseres Landes ist. Für viele war das vollkommen ungewohnt und für manche ganz sicher eine Zumutung. Genau deshalb hat die Arbeit selber mindestens ebenso viel zum gemeinsamen Verständnis beigetragen wie das veröffentlichte Ergebnis.

Bei weitem nicht alles ist neu. Die Vorgaben des Grundgesetzes sind unverändert. Trotzdem ist es gut, wenn vieles, was früher selbstverständlich schien, wieder ins Gedächtnis zurückgerufen wird. Dazu gehören gesetzliche Grundlagen wie die so genannten Notstandsgesetze und die Weisungsbefugnisse des Bundes gegenüber den Ländern. Begriffe wie Äußerer Notstand, Zivilverteidigung und Militärische Landesverteidigung werden ins Gedächtnis gerufen und entstaubt. Insofern sind die Richtlinien eine gute Basis für die weitere Arbeit am Thema Gesamtverteidigung.

Dass noch viel zu tun ist, ist unstrittig. Wenn man sich zum Beispiel die Zuständigkeiten auf See anschaut, so ist da weiterhin vieles offen, das in einem Seesicherheitsgesetz zu regeln wäre. Zunächst einmal aber sollten wir uns darüber freuen, dass die Zeitenwende mental in der gesamten Bundesregierung und darüber hinaus angekommen ist. Jetzt heißt es den Schwung bewahren, die Richtlinien mit Leben erfüllen und vor allem: üben, üben, üben!

Rear Admiral (ret.) Karsten Schneider

Präsident DMI