Russland – die große Krise

Putin geht es um die Wiederherstellung alter Größe am Maßstab der Sowjetunion

Selten haben Bedrohungen von außen die Öffentlichkeit in Deutschland so aufgerüttelt wie in den vergangenen Wochen. Aus dem Kreis meiner alten Marine- und Crewkameraden kam der Wunsch an mich, dazu Stellung zu beziehen. Drei Versionen musste ich schreiben, und ich hoffe, dass die nun vorliegende die Zeit zwischen Redaktionsschluss und dem Erscheinen der Aprilausgabe heil übersteht.

Bei der letzten großen Zeitenwende in den Jahren 1989/90 sagte man, „das Wort veraltet mir im Munde“. Diesmal verläuft der Umbruch vielleicht noch schneller und mindestens ebenso radikal. Was war so überraschend an den Ereignissen des Winters 2021/22? Hätte man nicht nach der russischen Annexion der Krim Anfang 2014 wissen können, wes Geistes Kind Wladimir Putin ist? Hätte man da nicht schon umsteuern können, ja müssen? Zu lautlos, zu unblutig war die seinerzeitige Aufkündigung der europäischen Friedensordnung von 1990. Die ukrainischen Streitkräfte leisteten keinen nennenswerten Widerstand, und die ganze Nation wirkte eher gelähmt als kämpferisch. Zugleich verstand es Russland geschickt,  seine Sicht der Dinge als weitgehend geglaubte Narrative zu etablieren.

Ist Deutschland auch nicht so direkt betroffen wie die kriegsbeteiligten Staaten Ukraine und Russland, so gab es hierzulande doch eine sicherheitspolitische Revolution. In wenigen Minuten wischte Bundeskanzler Olaf Scholz alle Gewissheiten der Außen und Verteidigungspolitik von drei Jahrzehnten vom Tisch. Was für die einen eine Erlösung nach vielen bleiernen Jahren war, war für die anderen die Zerstörung ihrer heilen Welt. Verletzte Gefühle, gebrochene Versprechen und die angebliche Bedrohung durch die aggressive Ost-Erweiterung der NATO wurden im Westen gern als Rechtfertigungsgründe akzeptiert. Man nahm sie als russische Sicht hin, die man verstehen müsse. Damit entledigte man sich zugleich auf bequeme Art des Zwangs, aus der neuen Lage unpopuläre Konsequenzen zu ziehen.

Werfen wir einen Blick auf Russlands Mythen. Sie alle sind in den vergangenen Wochen von Experten aus Politik, Diplomatie und Geschichtsforschung gründlich durchleuchtet worden. Ich stehe also auf recht festem Boden, wenn ich mich bemühe, die wichtigsten von ihnen auf dieser Grundlage zu widerlegen oder zu enttarnen.

Da ist zuerst die Behauptung, die NATO habe Russland 1990 versprochen, sich nicht nach Osten auszudehnen. Richtig ist, dass es in den diversen Konsultationen und Verhandlungen im Vorfeld der deutschen Wiedervereinigung vielerlei Meinungen und Äußerungen von Politikern und Diplomaten gegeben hat, die einen solchen Verzicht einschlossen. Wichtig ist allerdings, was am Ende auf dem Papier steht, denn keine der genannten Persönlichkeiten hatte die Vollmacht, für sein Land oder gar das gesamte Bündnis derartige Verpflichtungen einzugehen. Im Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 ist nur vereinbart, dass keine nichtdeutschen NATO-Kräfte auf dem Gebiet der ehemaligen DDR stationiert werden. In der NATO-Russland-Grundakte von 1997 erhob Russland keine Einwände dagegen, dass Staaten im Osten der NATO beitreten. Die NATO verpflichtete sich, keine Nuklearwaffen auf das Gebiet der Beitrittsländer zu verlegen und dort auch keine substanziellen Kampftruppen aus anderen Staaten dauerhaft zu stationieren. Zugleich verpflichteten sich die Unterzeichner einschließlich Russlands zum Verzicht auf die Androhung oder Anwendung von Gewalt gegeneinander oder gegen irgendeinen anderen Staat, seine Souveränität, territoriale Unversehrtheit oder politische Unabhängigkeit. Insofern hat Russland mit seinen Operationen gegen ukrainisches Gebiet nicht nur Versprechungen, sondern schriftliche Zusagen gebrochen.

Im Übrigen führt bereits der Begriff NATO-Osterweiterung in die Irre. Die NATO ist nirgends einmarschiert, sie hat keine Gebiete besetzt und dort Truppen stationiert. Vielmehr sind viele Staaten im östlichen Europa der NATO beigetreten, sobald ihnen das möglich wurde. Angesichts jahrzehntelanger Erfahrung mit sowjetischer Herrschaft mussten sie dazu weder gezwungen noch überredet werden. Wie richtig ihr Schritt war, bestätigt sich nun gerade. Der Beitritt von mittel- und osteuropäischen Staaten ist also für ein militärisch starkes Russland keine Bedrohung. Die einzige Gefahr, die vom Westen ausgeht, sind nicht dessen Streitkräfte, sondern für das Herrschaftssystem Putins die Ideen der westlichen Gesellschaftsordnung.

Was mich mit Blick auf unsere eigene jüngere Geschichte besonders geärgert hat, ist die Behauptung, die Krim sei für die Ukraine verloren. Viele in der alten Bundesrepublik waren bereit, die Wiedervereinigung aufzugeben und sich der DDR-Forderung nach „Anerkennung der Realitäten“ anzuschließen. Verlangten die Machtverhältnisse im Kalten Krieg das nicht? Wäre die Bundesregierung dem gefolgt, wäre die Wende 1989 ganz anders verlaufen. Wir durften lernen, dass keine Machtkonstellation ewig besteht. Wer also, gerade als Deutscher, die Krim vor einem Friedensvertrag aufgibt, ist schlicht geschichtsvergessen.

Und schließlich heißt es immer wieder, man müsse Russland mehr Respekt zollen, ihm erstmal entgegenkommen und einige Konzessionen machen. Zudem müsse der Westen sich fragen, was er denn alles falsch gemacht habe. Die letzte Frage halte ich durchaus für berechtigt. Sicherlich haben die USA nach 1990 versäumt, der Rolle Russlands in der Weltgemeinschaft genügend Aufmerksamkeit zu widmen und tragfähige Vorstellungen dazu zu formulieren. Deutschland hat die alte Erfahrung vergessen, dass Russland Stärke respektiert, Schwäche aber verachtet. Willy Brandt hatte verstanden, dass man mit Moskau nur aus einer Position der Stärke erfolgreich verhandeln kann. Zu Beginn seiner Ostpolitik setzte er ein Signal, indem er die Bundeswehr um etwa 35.000 Mann aufstockte. Damit demonstrierte er, dass die Bundesrepublik die Hauptverantwortung für die konventionelle Verteidigung Mitteleuropas zu tragen bereit ist. Nach 1990 wurde diese Rolle als obsolet betrachtet. Die Entscheidung von 2011, die Anzahl der Kampfpanzer von ehemals 3.500 auf 220 zu reduzieren, mag für manchen Verteidigungsbürokraten die administrative Umsetzung eines neuen Fähigkeitsprofils gewesen sein. Politisch war sie ein verheerendes Signal: Deutschland meldet sich als Träger der konventionellen Verteidigung Europas ab. Diese konventionelle Schwäche des Westens bedeutete für den Kreml: Europa mag viele Stärken haben, physisch wehren kann es sich nicht. Allein das aber hätte Russland respektiert. Der Fehler des Westens bestand also nicht darin, gegenüber Russland zu wenig Respekt zu zeigen, sondern sich selber nicht genug Respekt zu verschaffen.

In den Tagen und Wochen vor dem Überfall am 24. Februar haben die USA Stück für Stück jedes russische Narrativ entlarvt und widerlegt, die wirklichen Absichten schonungslos offengelegt und Putin jede Legitimierung aus der Hand geschlagen. Weil ihm die Zeit weglief, hat er dann eben ohne den Versuch einer Rechtfertigung brutal zugeschlagen.

RUS Panzer bei Manöver 2

Das hat gezeigt, dass die von Russland gepflegten und von vielen im Westen begierig aufgegriffenen Erzählungen falsch waren. Es ging Putin nie um gebrochene Versprechungen oder empfundene Bedrohungen, sondern von Anfang an um die Wiederherstellung alter Größe am Maßstab der Sowjetunion.

Auch Putin hat eine alte Erfahrung missachtet und die Schwäche des Westens falsch eingeschätzt. Der nämlich fand in existenziellen Krisen stets zusammen und war bereit, für seine Freiheit einzustehen, im Zweiten Weltkrieg, im Kalten Krieg und heute wieder. Wir wissen nicht, wie es weitergeht. Wenn es keine Einigung hinter den Kulissen gibt, steht uns noch ein langer, blutiger Partisanenkampf bevor. Nach dem Zweiten Weltkrieg brauchte die Sowjetunion bis in die 1950er-Jahre, um den letzten Widerstand in der Ukraine zu brechen. Diesmal kann es noch länger dauern, weil es den Blick der Welt und Unterstützung von außen gibt. Ob das Regime Putin sich so lange hält, darf bezweifelt werden. Und nach ihm werden die Karten neu gemischt.

Wie zu Zeiten Willy Brandts wird der Westen jetzt Stärke zeigen müssen und darf keine Vorleistungen erbringen, die ihm als Schwäche ausgelegt werden. Das setzt zunächst einmal die Stärkung der konventionellen Verteidigung Europas voraus, um sich eine glaubhafte Verhandlungsposition zu verschaffen. Ein Lichtblick ist, dass die für die Sicherheit Europas so maßgebliche deutsche Politik nach langem Zögern die richtigen Lehren aus der jetzigen Lage gezogen hat. Uns bleibt zu hoffen, dass das Blutvergießen bald dauerhaft beendet und durch einen stabilen Frieden abgelöst werden kann.