What is the navy actually doing in Geneva?

Bei unseren südlichen Nachbarn findet sich auch ein deutscher Marineoffizier – im Einsatz für Verständigung und Frieden.

Hauptquartier der UN in Manhattan. Foto: Stefan Nievelstein

Diese Fragestellung mag auf den ersten Blick verwundern, ist doch die Schweiz in maritimer Hinsicht eher binnen(see)orientiert. Allein die Länge ihrer Ufer an Bodensee und Genfer See ist zwar größer als die Küstenlinie mancher Meeresanrainer, aber für die Eidgenossen entsteht daraus bis dato kein Bedarf an der Aufstellung einer Marine. Wird in der Schweiz von Flotte gesprochen, so wird damit auf die zahlreichen, teilweise historischen Ausflugsdampfer verwiesen, die auf den vielen Seen unterwegs sind.
Damit hat der deutsche Verteidigungsattaché in Bern also auch keinen maritimen Hut auf. Warum also residiert dann ein Marineangehöriger in Genf, einer Stadt mit über 130 internationalen Organisationen? Genf ist nicht nur der Sitz des Internationalen Roten Kreuzes, sondern auch wichtiger Standort der Vereinten Nationen.
Ein Teil des Portfolios der UN ist die Abrüstungskonferenz (Conference on Disarmament, CD), die sich mit Fragen der nuklearen Abrüstung, Sicherheit im Weltraum und anderen sicherheitsrelevanten Themen befasst. Daneben stehen die „klassischen“ Konventionen und weitere Abrüstungsverträge, die letztlich dem Ziel dienen sollen, sicherheitsgefährdende Entwicklungen einzuhegen. Die Arbeit in Genf wird aus der deutschen Ständigen Vertretung bei der CD geleistet, in der es, anders als bei der Mehrheit der übrigen Delegationen, auch einen militärpolitischen Berater als Bindeglied zwischen Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt gibt. Dessen Aufgabenpaket umfasst aktuell die Konvention zu Konventionellen Waffen (CCW), den Vertrag über den Waffenhandel (ATT), LAWS (Lethal Autonomous Weapon Systems), EWIPA (Explosive Weapons in Populated Areas), Cyber sowie weitere, mit diesen Feldern verbundene Themenstellungen.

Das Holzdenkmal Broken Chair symbolisiert den Kampf gegen Antipersonenminen. Foto: Stefan Nievelstein

Exemplarisch soll ein Thema etwas genauer betrachtet werden: Für autonome Waffensysteme (LAWS) wird nach einer Regelung gesucht, die einerseits die Frage der menschlichen Kontrolle definiert und andererseits technologische Entwicklungen, die vielfach auch in zivile Anwendungen überführt werden können, nicht einengt. Da es keine allgemein anerkannte Definition von LAWS gibt, gestaltet sich die Diskussion umso schwieriger, da zunächst eine gemeinsame Grundlage für die Verhandlungen gesucht und gefunden werden muss. Die Spannweite der unterschiedlichen Positionen könnte breiter nicht sein: zwischen dem kompletten Verbot der Entwicklung und des Einsatzes autonomer Systeme über eine maßvolle Regulierung bei gleichzeitiger Einbeziehung aller technologischen Möglichkeiten bis hin zu ungehinderter Entwicklung und Nutzung. Die Diskussion läuft bereits seit einigen Jahren und hat jetzt einen Punkt erreicht, an dem sich erste Lösungsansätze abzeichnen und noch in diesem Jahr verabschiedet werden könnten. Dabei gilt es auch, die parallelen Diskussionen in EU und NATO zu beobachten, um hier möglichst gegenseitig zu profitieren und die Entwicklungslinien zu harmonisieren.
Dieses Beispiel unterstreicht auch die neue Qualität der künftigen Abrüstungspolitik. Lag der Schwerpunkt in der Vergangenheit fast immer auf bereits bestehenden Waffensystemen, vielfach Massenvernichtungswaffen, so gilt es nun, mit der voranschreitenden technologischen Entwicklung Schritt zu halten und sich Systemen zu widmen, die es derzeit noch gar nicht gibt. Überlegungen zur Regulierung müssen somit schon zu Beginn eines Entwicklungsprozesses angestellt werden und das Waffensystem über die gesamte Lebensdauer begleiten.
Die Arbeit in den unterschiedlichen Gremien der verschiedenen Konventionen und Verträge, Expertengruppen oder Vertragsstaatenkonferenzen ist im Schwerpunkt auf den Standort Genf zugeschnitten und nutzt das Palais des Nations als zentralen Veranstaltungsort. Der Höhepunkt der jährlichen Abfolge von Konferenzen im Abrüstungsbereich ist aber die Arbeit im 1. Hauptausschuss der Vereinten Nationen, der normalerweise für fünf Wochen von Oktober bis Anfang November in New York tagt. In dieser Zeit werden die 65 bis 75 jährlich zu verhandelnden Resolutionsentwürfe für die im Dezember tagende Generalversammlung vorbereitet, abstimmt und in Beschlussvorlagen gefasst. Für diesen Konferenzanteil verlegt das „Team CD“ vom Genfer See an den Hudson River, tauscht das Palais des Nations gegen das UN-Hauptquartier.
Gerade diese multinationale Zusammenarbeit mit Delegationen aus allen Regionen der Welt macht die Arbeit so facettenreich und interessant, erlaubt sie doch Einblicke in die Denkweise von Staaten, die in anderen internationalen oder multinationalen (militärischen) Verwendungen nicht in vergleichbarem Maße vermittelt werden.

Autor: Kapitän zur See Stefan Nievelstein ist militärpolitischer Berater in der deutschen Ständigen Vertretung bei der Genfer Abrüstungskonferenz.