Fakten in Kürze: 

• Die deutschen Einheiten: Das Minenjagdboot „Fulda“ und der Tender „Mosel“ haben gemeinsam mit dem britischen Versorgungsschiff „Lyme Bay“ den Suezkanal passiert.
• Aktueller Standort: Die Einheiten befinden sich im Roten Meer und laufen im multinationalen Verband Richtung Djibouti.
• Einbindung: „Fulda“ und „Mosel“ sind in die EU-Mission EUNAVFOR ASPIDES integriert.
• Auftrag im Transit: Derzeit leisten die deutschen Einheiten vor allem einen Beitrag zum maritimen Lagebild.
• Möglicher Einsatz: Im Raum Straße von Hormus stehen Fragen der Minengefahr, Befahrbarkeit und Schifffahrtssicherheit im Mittelpunkt.
• Politische Voraussetzung: Für einen deutschen Einsatz braucht es eine völkerrechtliche Grundlage und ein Mandat des Deutschen Bundestags.
• Britische Beteiligung: Die „Lyme Bay“ verfügt über autonome und unbemannte Systeme zur Minenabwehr.

Gestern passierten das Minenjagdboot „Fulda“ und der Tender „Mosel“ zusammen mit dem britischen Versorgungsschiff „Lime Bay“ den Suez Kanal.

Sie befinden sich derzeit im Roten Meer. Die Einheiten werden in einem multinationalen Verband nach Djibouti fahren, welches sie in circa 5 bis 7 Tagen erreichen werden. Djibouti war dereinst ein Forward Logistic Point der Deutschen Marine während er Operation ATALANTA. Wiedererweckt wurde der Kontakt vor zwei Jahren durch die Fregatte „Hessen“ während der Operation ASPIDES. Und eben in diese Operation EUNAVFOR ASPIDES sind „Fulda“ und „Mosel“ integriert. Die aktuelle Aufgabe im Transit ist ein Beitrag zum Lagebild. Das Minenjagdboot „Fulda“ ist Anfang Mai ausgelaufen, Tender „Mosel“ wurde aus der Ägäis-Mission herausgelöst. Im Hafen von Djibouti werden die deutschen Einheiten versorgt. In Vorbereitung eines möglichen Einsatzes wurden die deutschen Einheiten mit  zusätzlichen Systemen, Minentauchern und einem Team zum Eigenschutz ausgerüstet. Die Vessel Protection Teams kommen aus dem Seebataillon. Insgesamt befinden sich rund 140 Soldatinnen und Soldaten an Bord auf der Mission. Wie Kanzler Friedrich Merz gestern betonte, ist die Bundesregierung bereit, einen wesentlichen Beitrag in einer internationalen Koalition zum Schutz der freien Seefahrt in der Straße von Hormus zu leisten. Dazu muss man aber sicher sein, dass die Kampfhandlungen beendet sind. Zudem bedarf es – so Verteidigungsminister Pistorius – als Grundvoraussetzung für einen deutschen Einsatz  eine völkerrechtliche Grundlage und ein Mandat des Deutschen Bundestags.

Offene Fragen

Unklar ist jedoch, ob eine konkrete Minengefahr überhaupt besteht. Aus den Meldungen der Schifffahrtleitung der Deutschen Marine ist zu entnehmen, dass Minen durch US-Einheiten entdeckt worden sind, insgesamt auf vier Positionen. Welche Minen das sind, ist nicht bekannt. Der Typ bestimmt aber den Einsatz der Mittel. Während der möglichen Minenabwehroperation bedarf es einiger Maßnahmen, die den zivilen Seeverkehr betreffen. Es kann theoretisch aufgrund entdeckter Minen zu Sperrungen oder Umleitungen kommen. Das ist ein Szenario, was ein Zusammenwirken von Streitkräften und – eigentlich – den Küstenländern erfordert. Sollten Zwangswege für die internationale Schifffahrt eingerichtet werden müssen, muss auch das koordiniert sein. Die Anzahl der Minen wird auch den Aufwand und die Dauer der Operation bestimmen. Ob ein Minenjäger ausreichend ist, ist noch nicht bewertbar. Wie man hört, ist ein weiterer Minenjäger bereits „klar zum“ wie es im Marinejargon heißt. Es geht auch um die Bewertung, wie sicher nach Einstellung der Kampfhandlungen die sofortige Befahrbarkeit der Straße von Hormuz ist.

Politische Lage

Die Vorausstationierung ist im Vorgriff auf einen möglichen Einsatz erfolgt. Das ist eine Stärke von Seestreitkräften, flexibel vor Ort zu sein, wenn der Einsatzbefehl kommt. Man kann dann unverzüglich anfangen. Sollte der Einsatz nicht mandatiert werden, kehrt man eben wieder nach Hause zurück. Das muss man hin und wieder erklären, wenn die Frage kommt, warum die Marine ohne Mandat einen Verlegebefehl gibt. Das Verteidigungsministerium hat das mit Absicht abgesegnet, das gibt dem Deutschen Bundestag Handlungsfreiheit. Eine grundlegende Voraussetzung fehlte: das Abkommen zwischen den USA und Iran.  Ebenfalls ist offen, auf welchen Grundsatz kollektiver Sicherheit man sich berufen wird, mit dem UN – Sicherheitsrat ist eher nicht zu rechnen.

Hintergrund zur Beteiligung EUNAVFOR ASPIDES:

Die Bundeswehr stellt dauerhaft Stabspersonal zur Erstellung eines maritimen Lagebildes. Der Bundestag verlängerte das Mandat für die deutsche Beteiligung an EUNAVFOR ASPIDES im Oktober 2025 bis Oktober 2026; die personelle Obergrenze liegt bei 350 Soldatinnen und Soldaten. Auftrag der Kriegsschiffe der EU-Staaten ist,  Handelsschiffe durch gefährdete Gebiete zu eskortieren. Es ist keine offensive Mission. Der Einsatz soll die Schifffahrt davor bewahren, um das Kap der Guten Hoffnung ausweichen. Einsatzgebiet ist das Rote Meer, die Meerenge Bab al-Mandab, der Golf von Aden und das Arabische Meer, der Golf von Oman und der Persische Golf. Mehrere EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich an der Mission, darunter Griechenland, Frankreich, Italien und die Niederlande. Die Einsätze erfolgen in Abstimmung mit der US-geführten Operation PROSPERITY GUARDIAN. Das Hauptquartier ist in Larissa, Griechenland.

Und warum darf die britische „Lyme Bay“ in einer EU-Mission sein?

Das Hilfsschiff ist Träger von autonomen und unbemannten Minenräumungs-Drohnen. Die in Gibraltar stationierte Einheit ist mit über 100 Spezialisten, ferngesteuerten Unterwasserdrohnen und hochauflösenden Sonarsystemen ausgerüstet. Die Vorbereitung auf einen Einsatz in der Straße von Hormuz ist bereits erfolgt. Da Großbritannien nicht Mitglied in der EU ist, ist der Bezug zu Aspides kompliziert: aufgrund einer von Großbritannien und Frankreich gestarteten Initiative hat der diplomatische Dienst der Europäischen Union vorgeschlagen, so vorzugehen.