US-Küstenwache kontrolliert chinesische Fischer im Südpazifik

Nachdem sechs chinesische Fischerboote gegen das Fischereigesetz der Republik Vanuatu, einer Inselgruppe östlich von Australien, verstoßen hatten, wurden diese von der örtlichen Polizei inspiziert. Das besondere daran, die Kontrolle erfolgte von einem Schiff der US-Küstenwache aus, das erstmals in den Gewässern des pazifischen Inselstaates patrouillierte.

Grundlage für derartige ‘Einsätze‘ sind bilaterale Vereinbarungen mit den USA, den sogenannten Shiprider-Abkommen, der es Vollzugsbeamten des Vertragsstaates erlauben, Patrouillen in ihrem Hoheitsgebiet und in ihrer ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) an Bord von Schiffen der US-Coast Guard (USCG) vorzunehmen. In gemeinsamen Teams nutzen die Behörden des Gastlandes die Stärke der US-Flotte, um Seerechtsvorschriften durchzusetzen und ihre jeweiligen nationalen Interessen zu schützen.

Die USA haben mit mehreren Staaten im Pazifik ein derartiges Abkommen geschlossen, um die Strategie eines freien und offenen Indopazifiks zu fördern. Diese Shiprider-Abkommen sind u. a. auch wichtig bei der Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei (IUU-Fischerei), die in der Pazifikregion ein großes Problem darstellt. Laut einer Schätzung aus dem Jahr 2016 kostet der IUU-Thunfischfang die pazifischen Staaten jährlich mehr als 600 Millionen Dollar.

Derartige Schiffs-Kontrollen gefallen der chinesischen Führung natürlich nicht und entsprechend harsch fielen die Verlautbarungen der chinesischen Botschaft in Neuseeland Anfang April aus. So stelle die Nutzung von Shiprider-Abkommen zwischen den USA und Vanuatu, Samoa, Papua-Neuguinea, Kiribati und Fidschi zur "Durchführung von Strafverfolgungsmaßnahmen gegen chinesische Fischereifahrzeuge" eine Verletzung des internationalen Rechts dar und die Abkommen seien für Chinas Fischereiflotte nicht bindend. China sei nicht verpflichtet, die Rechtsdurchsetzung durch andere Länder als der Küstenstaaten in deren AWZ zu akzeptieren.

In dem Schreiben erklärte der Botschafter weiter, dass China eine strenge Aufsicht über seine Fischereiflotten ausübe und eine "Null-Toleranz-Haltung gegenüber illegaler Fischerei" habe und die Hoheitsrechte der Küstenstaaten respektiere.
Wie das mit den chinesischen Gebietsansprüchen, z. B. im südchinesischen Meer zusammengeht, bleibt wohl das Geheimnis chinesischer Diplomatie.

Geografische Lage der Republik Vanuatu. Quelle: CC BY-SA 4.0, Wikimedia Commons

Der zuständige Kommandeur der US-Küstenwache für Ozeanien wies die Vorwürfe des chinesischen Botschafters als unzutreffend zurück, wonach ihre jüngsten Kontrollen chinesischer Fischerboote zusammen mit der örtlichen Polizei illegal seien. Bilaterale Schifffahrtsabkommen stünden im Einklang mit dem internationalen Recht. Die USCG führe diese Kontrollen im Einvernehmen mit den Gastländern durch, die ihre AWZ schützen, sagte er auf einer Pressekonferenz in Honolulu, anlässlich der Rückkehr des United States Coast Guard Cutter „Harriet Lane“ (WMEC 903, 82 Meter Lang) von seiner Patrouillenfahrt im Südpazifik.

Die „Harriet Lane“ ist erst seit Dezember 2023 in Hawaii stationiert, mit neuer Rolle als "Indo-Pacific Support Cutter" für Einsätze in Ozeanien.

kdk

Quelle: gCaptain, warontherocks.com