Kategorie: Sicherheitspolitik

#meerverstehen: Chinas Seidenstraßen-Initiative - Eine Chance?

Anfang September wurde die Sonderausgabe "griephan Edition 2017" - erstellt von griephan in Kooperation mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) - mit dem Thema "Herausforderung globaler Handel - wer Standards setzt, schafft Märkte" veröffentlicht. Die Ausgabe beinhaltet Beiträge mit den Blick auf Chinas Seidenstraßen-Initiative über die Protektionismusreflexe der G20, freier Handels als Ausdruck freier Gesellschaften aber auch zum Duisburger Hafen, dem aktuellen Start- und Zielpunkt der Seidenstraße. Die Seidenstraßen-Initiative, bestehend aus dem kontinentalen „Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße“ und der „Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“, ist Pekings geostrategisches Konzept, mit dem Afrika, Asien und Europa und die sie verbindenden Meere für den Handel verknüpft werden sollen. Das chinesische Vorgehen kann als "strategische Synchronisation" beschrieben werden, gemeint ist der integrierte Einsatz diplomatischer, wirtschaftspolitischer und militärstrategischer Instrumente. Dabei gilt das Prinzip "Flag follows Trade", soll heißen das chinesische Militär spielt zunächst eine untergeordnete Rolle, zum Beispiel durch die Teilnahme an Stabilisierungsaufträgen an wichtigen Knotenpunkten wie Djibouti. In Deutschland muss man zunächst die Frage stellen, ob man die Teilnahme an einer strategischen Kooperation mit China zu lange stiefmütterlich behandelt hat. Deutlich geworden ist, daß China die strategische Initiative in die Hand genommen hat und erfolgreich die Agenda bestimmt. Die aktuelle Seidenstraßen-Initiative hat das Potential, bestehende Kräfteverhältnisse zu verschieben und langfristig Abhängigkeiten zu schaffen. Allerdings darf diese Erkenntnis auch nicht zu einer grundsätzlichen Abwehrreaktion führen. Wer sich der Seidenstraßen-Initiative aus nationalem oder auch...

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#meerverstehen: Norwegen setzt bei U-Booten erneut auf Deutschland

Ein Gastbeitrag von Raimund Wallner Am 3. Februar 2017 gab die norwegische Regierung bekannt, dass Deutschland und nicht Frankreich als strategischer Partner für das U-Bootprojekt zur Sicherstellung der Nachfolge der ULA-Klasse ausgewählt wurde. Ziel der Entscheidung sei die gemeinsame Beschaffung und das "lifetime management" identischer, auf der deutschen Klasse 212A basierender neuer U-Boote, hieß es in der Erklärung des Verteidigungsministeriums. Bei den nun folgenden bilateralen Verhandlungen mit dem Ziel einer Regierungsvereinbarung wird es darum gehen, für die in der zweiten Hälfte der 2020er Jahre zu liefernden 4 norwegischen und 2 deutschen Boote die anteilige Mitwirkung der jeweiligen nationalen Rüstungsindustrien festzulegen, Vereinbarungen für die Zusammenarbeit von Marine und Amtsseite beider Länder zu treffen und die Rolle Deutschlands als "lead nation" zu definieren. Erst dann werden die Verhandlungen mit der Kieler U-Bootwerft tkMS beginnen, um das im Wettbewerb gegen die Staatswerft DCNS erfolgreiche Angebot in technischer und finanzieller Hinsicht so weit auszuarbeiten, dass der Bauvertrag 2019 geschlossen werden kann. Vorher - im kommenden Frühjahr - beabsichtigt die Regierung "das Investitionsprojekt Neue U-Boote" dem Parlament "als Strategische Fähigkeit" zu präsentieren, was vermutlich die Einstellung in den Verteidigungshaushalt bedeutet. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Nachricht schrieb die im April 2016 in Australien noch gegen die Deutschen siegreiche DCNS in einer Presserklärung, sie bedauere, aber respektiere die souveräne Entscheidung und sei bei einem Scheitern der deutsch-norwegischen Verhandlungen zu einem Wiedereinstieg bereit. Außerdem sei sie überzeugt,...

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#meerverstehen: Sea Blindness - Wie spinnt man einen maritimen Erzählfaden

von Patrick Mundstock, dem Gewinner unseres Aufsatzwettbewerbes: Mehr als 95 Prozent des weltweiten internationalen Handels verläuft über die Meere und Ozeane dieser Erde. Auf ihnen sind jedes Jahr rund 47.000 Handelsschiffe aus aller Welt unterwegs und transportieren ca. sieben Milliarden Tonnen Wirtschaftsgüter, Tendenz steigend. Immer größer, immer schneller und immer mehr lautet dabei die Devise der Reedereien. Die Häfen werden gigantischer und das Handelsvolumen wächst jedes Jahr. Somit ist die Prosperität nahezu jeder wirtschaftlich handelnden Nation im besonderen Maße von maritimer Sicherheitspolitik abhängig. Und dennoch sieht sich maritime Sicherheit einer so weitreichenden Problematik gegenüber, dass ihr mittlerweile sogar internationale...

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#meerverstehen: Neue US-Studie zum Unterwasserseekrieg in Nordeuropa

Im Juli 2016 veröffentlichte das renommierte, von Admiral Arleigh Burke gegründete "Center for Strategic International Studies" (CSIS) in Washington D.C. die Studie "Undersea Warfare in Northern Europe". Herunterladen und Lektüre der knapp 50 seitigen Arbeit lohnen den Zeitaufwand. Der aufmerksame Leser erfährt in den Danksagungen, dass "Experten aus Finnland, Polen, Schweden, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten" und ihre entsprechenden nationalen Institute maßgeblich zum Ergebnis beigetragen haben. Ein abschließender Dank ist dem Sponsor der Studie, "Saab North America" gewidmet und das Autorenteam bringt seine tiefe Wertschätzung für Saabs Respekt vor der intellektuellen Unabhängigkeit [des Teams] zum Ausdruck. Dieser Blogeintrag soll keine Rezension der Studie sein, sondern greift einige Aspekte mit Relevanz für die deutsche Fähigkeit zur Unterwasserseekriegsführung heraus und bringt sie in den Kontext der heutigen Deutschen Marine. Erkenntnisdefizite - so sie denn erkennbar werden - sind dem Abstand des im Ruhestand befindlichen Verfassers geschuldet. Eine Übersetzung des "Executive Summary" bringt dem eiligen Leser das Wesentliche der Arbeit nahe: "Russland erweitert seine Unterwassereinsätze als Teil einer breiteren Strategie der Nötigung (coercion) gegenüber seinen Nachbarn, der NATO und den Vereinigten Staaten. Russland hat eine lange Geschichte des Ausbaus seiner maritimen Fähigkeiten zum Zweck der strategischen Signalwirkung einschließlich der Anwendung gezielter Provokationen. Der Verdacht auf das Eindringen in Territorialgewässer in der Ostsee und provokante Unternehmungen im Nordatlantik haben bei der NATO und Partnernationen Alarm ausgelöst, zumal weil sie deutlich machten, in...

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Deutsche Marine - zwischen Qualität und Quantität

Flotte schrumpft auf historischen Tiefstand Kurz vor dem Jahreswechsel ist die Deutsche Marine um weitere fünf Einheiten geschrumpft. In der vergangenen Woche wurden zwei Tanker, zwei Schnellboote und ein Minensuchboot außer Dienst gestellt. Damit verringert sich die Zahl der schwimmenden Einheiten der Deutschen Marine auf 62 – ein neuer Tiefstand in der Geschichte der Marine. - Kieler Nachrichten 21.12.2015 So berichten die Kieler Nachrichten über die geplante Ausserdienststellung der genannten Einheiten, deren Ersatz zwar bereits geplant, aber nicht unbedingt schon am Horizont sichtbar ist. Im November unterrichtete Generalinspekteur General Volker Wieker das Parlament in seinem "Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft...

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