Kategorie: Sicherheitspolitik

Jetzt, nach der Präsidentschaftswahl in den USA und vor der Bundestagswahl, mehren sich die Stimmen, die angesichts erkannter Defizite eine neue Kursbestimmung für die Bundeswehr fordern. Die ist in den vergangenen drei Jahrzehnten mehr als einmal erfolgt. Viel ist dabei über Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr diskutiert worden. Eine Frage aber kam nie auf die Tagesordnung: was ist eigentlich ihr politischer Zweck? Bei dieser Frage geht es nicht darum, was die Streitkräfte tun sollen, sondern was die Politik mit deren Existenz bewirken will. Welchen politischen Effekt will Deutschland eigentlich dadurch erreichen, dass es jährlich über 40 Mrd € für die Bundeswehr ausgibt?