Vor mehr als sechs Jahren ist mit dem Krieg in der Ukraine und der Annexion der Krim durch Russland das mittlerweile weit verbreitete Bewusstsein über die Relevanz von Landes- und Bündnisverteidigung zurück auf die Tagesordnung von militärischen wie sicherheitspolitischen Planern gerückt. Insbesondere die Versorgung der östlichen NATO-Bündnispartner über den Seeweg (Sea Lanes of Communication) und auch über Landrouten (Stichwort: Suwałki Gap, die 65 Kilometer schmale Landverbindung zwischen Polen und Litauen) im Falle eines Konfliktes ist regelmäßig in den Vordergrund gestellt worden. Die Kalkulation einer möglichen militärischen Auseinandersetzung innerhalb Europas lässt dabei auf maritimer Ebene mehrere Prioritäten der NATO sichtbar werden. Der Blick auf die Ostsee zeigt, dass sich die Allianz und ihre Partnernationen, namentlich Schweden und Finnland, die weite Bandbreite maritimer Fähigkeiten zu Nutze machen: von erhöhter internationaler Kooperation und Präsenz – auch während einer Pandemie – bis hin zur außenwirksamen Rückgewinnung von Fähigkeiten zur hochkomplexen, dreidimensionalen Seekriegführung und der damit verbundenen konventionellen Abschreckungsfähigkeit. Maritim-strategische Überlegungen in der Ostseeregion beinhalten demnach mehr, als „nur“ das Sicherstellen von Versorgungswegen nach Klaipeda, Riga und Tallinn. Hervorzuheben sind heute unter anderem auch die Auswirkungen eines neu aufgeflammten, globalen Großmachtwettbewerbs (great power competition). Im Folgenden werden einige dieser Einflüsse erläutert und in einen erweiterten Kontext mit ausgewählten sicherheitspolitischen Herausforderungen im Ostseeraum dargelegt.
Maritime Aktivitäten auch während einer Pandemie
Trotz der nach wie vor omnipräsenten Auswirkungen der Covid-19-Pandemie lassen sich in der Ostsee großflächig Initiativen von Seestreitkräften verschiedenster Akteure beobachten. Die Entwicklungen der letzten Monate zeigen, dass das Mare Balticum auch heute nichts von seiner bedeutenden Rolle in den sicherheitspolitischen Überlegungen der Anrainerstaaten sowie insbesondere des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses, der NATO, verloren hat. Sichtbar wird dies unter anderem durch das im Juni diesen Jahres durchgeführte Manöver Baltops 2020 (Baltic Operations). Trotz limitierender Bedingungen – das Manöver fand ausschließlich zur See statt – kamen zum 49. Mal NATO-Marinen zusammen und wurden durch ihre Partner aus Schweden und Finnland ergänzt. Mit knapp 30 seegehenden Einheiten, zusätzlichen Flugzeugen und Hubschraubern sowie insgesamt über 3000 beteiligten Soldatinnen und Soldaten sollte einerseits Präsenz gezeigt, anderseits aber auch der Zweck verfolgt werden, selbst unter außergewöhnlichsten Bedingungen die eigenen Verpflichtungen für die regionale Sicherheit zu unterstreichen. Nur wenige Wochen später fand im Rahmen des Tages der Russischen Marine – dem durch Wladimir Putin im Jahr 2013 wiedereingeführten Nationalfeiertag – eine großangelegte Darstellung russischer Seestreitkräfte und ihrer Fähigkeiten statt. Wie in den Vorjahren wurden auch in diesem Jahr Einheiten verschiedener Flottenteile in russischen Küstenregionen, insbesondere vor Kronstadt bei St. Petersburg, zusammengezogen. Die Durchfahrt von für die Verhältnisse der Ostsee übergroßen, aufgetauchten strategischen U-Booten durch die dänischen Meerengen, wie in diesem Jahr eines Typs der Oscar-II-Klasse, samt dazugehöriger spektakulärer Fotoaufnahmen, hat dabei schon fast einen ähnlichen Traditionscharakter erreicht. Im Anschluss an die Feierlichkeiten führte auch die russische Seekriegsflotte mit Ocean Shield 2020 ein alljährliches Ostsee-Manöver mit über 30 beteiligten Marineschiffen durch und beteuerte damit ihre Fähigkeiten in der Region.
Einflüsse der Großmachtkonkurrenz
Das Jahr 2014 wird nach wie vor gerne als Zäsur der internationalen Ordnung beschrieben. Darauf aufbauend muss indes festgehalten werden, dass sich auch in den fast sieben Jahren nach den Ereignissen in der Ukraine weitere Entwicklungen in der (über-)regionalen Sicherheitspolitik abgezeichnet haben. Gewiss war der Diskurs der vergangenen Jahre von der nahezu allgegenwärtigen „Rückbesinnung“ der westlichen Staatengemeinschaft bestimmt. Sichtbar wurde dies durch Beschlüsse der NATO, besonders nach den Gipfeln von Warschau (2016), Brüssel (2018), und London (2019), aber auch durch die Initiativen einzelner Staaten, wie unter anderem den Bestrebungen der Deutschen Marine im Ostseeraum und an der Nordflanke.
Darüber hinaus haben sich jedoch insbesondere in der jüngeren Vergangenheit die Auswirkungen der Großmachtkonkurrenz zwischen den USA und der Russischen Föderation in der Region bemerkbar gemacht. So haben Anschuldigungen der Vereinigten Staaten und westlicher Nachrichtendienste gegenüber Russland dazu geführt, dass die USA im Sommer 2019 aus dem INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) zur Abschaffung landgestützter Raketen und Marschflugkörper mit kurzer und mittlerer Reichweite (500 bis 5500 km) ausgetreten sind. Die Vorwürfe basieren auf Informationen, Russland würde durch sein Waffensystem des Typs 9M729, besser bekannt als Iskander-K, gegen den 1987 geschlossenen Vertrag verstoßen. Dies wird von der Gegenseite bestritten. Fortgeführt wird die Auflösung langjähriger Vertragswerke mit der Ankündigung der Vereinigten Staaten, aus dem 1992 geschlossenen Open-Skies-Vertrag auszutreten. Dieses zwischen ehemals verfeindeten Machtblöcken, NATO-Mitgliedern und früheren Warschauer-Pakt-Staaten, vereinbarte Abkommen galt jahrelang als vertrauensbildende Maßnahme mit Vorbildcharakter. Der auch nach dem anstehenden Austritt der USA weiterbestehende Vertrag erlaubt gegenseitige Überflüge über den Territorien der Vertragspartner zur Aufnahme von Luftbildern unter vereinbarten Konditionen („Ein offener Himmel von Vancouver nach Wladiwostok“). Auch in diesem Fall werden der russischen Seite Ungereimtheiten in der Erfüllung des Vertrags vorgeworfen, wobei bereits in den vergangenen Jahren Dispute über ausgewählte Überfluggebiete keine Seltenheit waren. Schließlich steht derzeit die Verlängerung des New-Start-Vertrags (Strategic Arms Reduction Treaty) im Raum. Der 2010 als Teil des missglückten Resets der Beziehungen zwischen den USA und Russland geschlossene Vertrag behandelt die Begrenzung der Gefechtsköpfe und strategischen Trägersysteme für Nuklearwaffen der beiden Staaten. Das Rüstungskontrollabkommen steht in der Tradition der vorherigen Verträge Start I und Start II und könnte 2021, anstatt auszulaufen, um fünf Jahre verlängert werden – und so ausreichend Zeit zur Aushandlung eines neuen, gemeinsamen Rüstungskontrollvertrages liefern. Russische wie amerikanische Positionen sind in diesem Rahmen derzeit jedoch noch zu verschieden, um einen neues Abkommen abzusehen. Zusätzliche Brisanz liefert die ungeklärte Rolle Chinas als Militärmacht mit eigenem Atomwaffenarsenal.
Die drei genannten Beispiele zeichnen ein düsteres Bild der bilateralen Beziehungen beider Großmächte und werfen ihre Schatten unmittelbar auf Europa, den Ostseeraum und die anliegenden Nationen. Während der Open-Skies-Vertrag grundsätzlich einen Vertrauensnachweis der Vertragsparteien wiederspiegelt, behandeln die beiden weiteren Abkommen ganz konkrete militärische Risiken für die Region. Der aufgekündigte INF-Vertrag eröffnet den russischen Streitkräften die Möglichkeit, Waffensysteme zu stationieren, die weit nach Westeuropa wirken können. Ein etwaiges Auslaufen von New Start wiederum könnte einen neuen Rüstungswettlauf auf der nuklearen Ebene zur Folge haben.
Unberücksichtigt lassen werden darf im Rahmen dieser Betrachtung nicht, dass die beschriebene Großmachtkonkurrenz auch auf weitere Ebenen, neben der militärischen, Auswirkungen hat. Die Ostsee ist für alle Anrainerstaaten von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Fährverkehr, Fischerei, Tourismus und besonders der Gütertransport sorgen für ein tägliches Aufkommen von über 2500 Schiffen (vor der derzeitigen Pandemie). Gleichsam sind die Verbindungen der Ostseestaaten durch Seekabel für den Datentransport und die Energieversorgung, aber auch durch Pipelines von vitalem Wert. Hinsichtlich letztgenannter ist seit mehreren Jahren der Ausbau der Pipeline Nord Stream 2 ein beständiges Thema. Dies gilt nicht bloß für nationale, sondern auch für internationale Kreise. Partner und Verbündete zeigten sich oft verwundert, gar verwirrt, über das notorische Festhalten der Bundesrepublik am „rein wirtschaftlichen“ Ausbau der Pipeline – konträr zu den parallelen sicherheitspolitischen Bekenntnissen Deutschlands in der Region, verkörpert durch die Marine, die Luftwaffe oder das Heer. Doch auch in diesem Fall machen sich nunmehr die Auswirkungen der global wirkenden Großmachtpolitik bemerkbar. Mit den Androhungen von wirtschaftlichen Sanktionen durch die USA beginnen auch Stimmen innerhalb der Bundesregierung damit, die politische Dimension des strategisch angelegten Pipeline-Projektes anzuerkennen. Tatsächlich muss sich dieser Disput – unabhängig vom derzeitigen US-Präsidenten – näher vor Augen gehalten werden. Die drohenden Sanktionen stammen nicht von einem beliebigen Bündnispartner, sondern, im Falle eines militärischen Konfliktes in der Region, von dem vermutlich entscheidenden sicherheitspolitischen Akteur.
Maritime Fähigkeiten Russlands im Ostseeraum
Hinsichtlich der militärischen Herausforderungen in der Region hat sich die Russische Föderation wieder in den Fokus der sicherheitspolitischen Bedenken der NATO und ihrer Partner manövriert. Die entsprechenden Fähigkeiten des russischen Militärs werden im Ostseeraum insbesondere durch die numerische Dominanz, verteilt auf den westlichen Militärdistrikt und die Oblast Kaliningrad, artikuliert. Dabei haben vornehmlich die unlängst vorangeschrittene Modernisierung der russischen Landstreitkräfte und ihre verhältnismäßig hohe Konzentration im Westen des Landes Aufmerksamkeit erregt. Vorwiegend werden entsprechende Risiken im Zusammenhang mit einer möglichen Invasion der drei baltischen Staaten dargelegt, beispielsweise in einem Bericht der amerikanischen Denkfabrik Rand aus dem Jahr 2016, in welchem ein Durchmarsch russischer Truppen nach Tallinn oder Riga innerhalb von 60 Stunden als möglich erachtet wird. An dieser Stelle soll jedoch keine reine zahlenmäßige Auflistung der Streitkräfte erfolgen. Viel mehr wird versucht, möglichst prägnant den strategischen Ansatz auf der maritimen Ebene ins nähere Licht zu rücken.
Ein Blick auf diese Komponente lässt dementsprechend die Einordnung eines abgewandelten Bildes zu. Anstatt des in der Vergangenheit angenommenen Ziels der Seekontrolle durch die russische Marine oder aber eines „Ausbrechens“ wie zu Zeiten des Kalten Krieges, wird die Ostsee heute mehr als unterstützendes Element einer „geografischen Verteidigungszone“ der Russischen Föderation verstanden. Dies impliziert eine regionale Verteidigungsstrategie, die sich jedoch durchaus auf offensive Mittel stützt, um Staaten und Akteure in der Region abzuschrecken. Wurde der Zustand der russischen Marine zuweilen belächelt, scheinen die Verantwortlichen aus der Not der geschrumpften Flotte und dezimierten Schiffsbauindustrie eine Tugend gemacht zu haben: Die Konzentration auf kleinere, aber für ihre Verhältnisse durchaus fähige Einheiten, häufig bestückt mit Marschflugkörpern, erfüllt den Zweck der Küsten- und Landesverteidigung und gleichzeitiger Abschreckung ausreichend. In der Baltischen Flotte wird dies vornehmlich durch die neueren Korvetten der Typen Stereguschtschi (derzeit vier Einheiten), Bujan-M und Karakurt (jeweils zwei) unterstrichen. Dass nur die erstgenannten über eine ausreichende Hochseefähigkeit verfügen, steht den genannten strategischen Zwecken nicht im Weg. Vielmehr fällt in diesem Rahmen die marginale Ausstattung der Flotte hinsichtlich ihrer Unterseefähigkeiten ins Auge: Allein ein älteres U-Boot der Kilo-Klasse steht zur Verfügung und muss regelmäßig um Einheiten der Nordflotte ergänzt werden.
Elementare Unterstützung finden die seegehenden Einheiten durch die innerhalb Kaliningrads stationierten Küstenverteidigungsbatterien (vor allem der Typen Bastion und Bal), Installationen Elektronischer Kampfführung (wie dem Jammer Murmansk-BN) sowie in der weitreichenden Luftraumverteidigung. Letztere definiert sich aus mindestens zwei mit Flugabwehrkapazitäten (wie den Systemen S-400, S-300 und Tor-M2) bestückten Divisionen, sowie einer breiten Palette an Jagdflugzeugen, Bombern und Hubschraubern als Teil einer groß aufgestellten Marinefliegerkomponente. Insgesamt müssen die genannten Elemente in einem größeren Zusammenspiel der bereits genannten breiten Landesverteidigung gesehen werden. Bezeichnet wird dies als Modell einer „geschichteten Verteidigung“ (layered defence) des russischen Territoriums. Diese kombiniert die maritime Komponente in Form der Baltischen Flotte mit den Installationen in Kaliningrad sowie den im westlichen Militärdistrikt stationierten Streitkräfteteilen.
Regelmäßige Erwähnung finden dabei die Flugabwehr- und Küstenverteidigungssysteme im Kontext von vermeintlich unbetretbaren A2/AD-Zonen (anti-access/area denial), in denen kaum oder nur unter Risiko des totalen Verlustes operiert werden könne. In den vergangenen Jahren wurde durch diese Hervorhebung ein für die russische Führung (und Industrie) vorteilhaftes Narrativ verbreitet. Mittlerweile konnten die Darstellungen, vielmals verbildlicht als zirkelhaft gezeichnete Kreise auf den geografischen Karten des Ostseeraumes, von internationalen Wissenschaftlern und Militärs de-mystifiziert werden. Dabei spielt insbesondere die Korrektur von Reichweiten verschiedener Waffensysteme und tatsächlich effektiver Wirkungsradien in Bezug auf die Zielerfassung eine Rolle. So kann festgehalten werden, dass proklamierte Maximalreichweiten weder natürliche Hindernisse, noch aktive Abweichungen der Flugrouten (z.B. Kurskorrekturen der Flugkörper) miteinbeziehen. Auch das Zusammenspiel mit externen Sensoren und Radarsystemen wird gerne außer Acht gelassen. Damit sollen an dieser Stelle die militärischen Fähigkeiten Russlands keineswegs unterschätzt werden. Solche Analysen helfen jedoch dabei, die Komponenten und von ihnen ausgehende Risiken in ein realistischeres Bild zu rücken. Beispielhaft beschreibt eine Studie der schwedischen Verteidigungsagentur (FOI) in diesem Rahmen die effektive Reichweite des S400-Flugabwehrsystems, ausgestattet mit derzeit für das Modell verfügbaren Flugkörpern, folglich als nicht größer als 20 bis 35 Kilometer, sollte sich ein Ziel im Tiefflug nähern.
Fazit und Ausblick
Die gewachsene Aufmerksamkeit für den Ostseeraum, für die Verteidigungsfähigkeiten der Bundesrepublik Deutschland und der NATO überhaupt sind ein positives Signal hinsichtlich der Anerkennung der sicherheitspolitischen Realität des 21. Jahrhunderts. In diesem Rahmen muss berücksichtigt werden, dass besonders die Ostsee nicht als separates Operationsgebiet ohne jedweden äußerlichen Einfluss betrachtet werden kann. Aus diesem Grund ist der Ansatz einer übergreifenden Nordflanke, welche Skandinavien, die Norwegensee und den Nordatlantik in einem umfassenden strategischen Bild miteinbezieht, ein wichtiger Schritt. Es wird deutlich: Die Auswirkungen der Großmachtkonkurrenz und der Auflösungen der dargelegten internationalen Verträge werfen ihre Schatten nicht nur auf den Ostseeraum, sondern auf ganz Europa. Diese Ausführungen unterstreichen, weswegen sich auch die Bundesrepublik nicht ihrer überregionalen Verantwortung entziehen kann. Die Diskussion um Nord Stream 2 behandelt nicht nur die Frage pro oder contra, USA oder Russland. Sie beinhaltet vor allen Dingen auch den Gegenstand gelebter europäischer Solidarität. Eine Flucht Deutschlands in die Ecke eines zu groß geratenen, neutralen Akteurs ist nicht mehr möglich.
Obgleich der gesteigerten Konzentration auf die sicherheitspolitischen und besonders auch maritimen Herausforderungen in der Region: Im Lichte des globalen Großmachtwettbewerbs steht weiterhin großes Optimierungspotential hinsichtlich allgemeiner militärischer Fähigkeiten und der internationalen Zusammenarbeit der Ostseeanrainer im Raum. Dies gilt nicht bloß für die überregionale Ebene mit Institutionen wie NATO und EU, sondern auch für sub-regionale Verknüpfungen mit Nachbarstaaten. Dabei sind beispielsweise erhöhte Bemühungen hinsichtlich einer übergreifenden Maritime Domain Awareness (MDA) empfehlenswert. Diese könnte alle anliegenden NATO-Mitglieder sowie Schweden und Finnland umfassen, um ein kontinuierliches und detailliertes Lagebild der Ostsee zu garantieren. Ferner bietet es sich an, die drei baltischen Staaten in dieser Entwicklung, aber auch darüber hinaus, in der Stärkung ihrer maritimen Fähigkeiten, zu ertüchtigen. In diesem Kontext wären beispielsweise verstärkte, gemeinsame Beschaffungsvorgänge im Zuge einer abgestimmten Fähigkeitsverteilung zielführend, um den Bedarf der kleinen Staaten und der Allianz effizient zu decken.
Abschließend bleibt zu betonen, dass sich die Nationen rund um die Ostsee mit den sicherheitspolitischen Entwicklungen und der damit einhergehenden Brisanz auf absehbare Zeit arrangieren müssen. Gleichermaßen sollte weiterhin aktiv gegen Narrative vorgegangen werden, welche die Absicht verfolgen, den sicherheitspolitischen Diskurs in ein unvorteilhaftes Licht zu rücken. Denn: Ähnlich wie die behandelten A2/AD-Zonen steht mit den kürzlich vorgestellten Hyperschallraketen Russlands bereits die nächste Herausforderung im Raum. Dieser „Hyper-Hype“ wird nicht nur militärisch, sondern auch diskursiv verteidigt werden müssen.
Text: Julian Pawlak
Fotos: US Navy
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