Anfang August lief die Fregatte Hamburg für knapp fünf Monate in Richtung Mittelmeer aus. Die Besatzung sieht einem kniffligen Einsatz entgegen, der zudem coronabedingt mit hoher Wahrscheinlichkeit keinen Landgang mit sich bringen wird. Bisher hatte sich die Deutsche Marine an der Operation Irini mit einem Seefernaufklärer P-3C Orion beteiligt und in diesem Rahmen sechzehn Einsätze durchgeführt.
Als ein Ergebnis der Berliner Libyen-Konferenz vom Januar 2020 fand die EU Ende März einen Weg zur Durchführung einer Mission im zentralen Mittelmeerraum. Dabei geht es um die Überwachung und Durchsetzung des von den Vereinten Nationen gestützten Waffenembargos gegen Libyen. Die politische Einigung auf die Vorgehensweise – die Operation wird von einigen als Hebel gegen die türkischen Bemühungen gesehen, in Libyen Fuß zu fassen – gestaltete sich schwierig. Letztendlich einigte man sich auf eine Überwachungsmission mit Schiffen, Flugzeugen und Satelliten. Um flexibel auf das Aufkommen von Migranten reagieren zu können, kann der Befehlshaber von Eunavfor Med Irini entscheiden, die Einheiten abseits der Verkehrswege zwischen Libyen und Italien zu positionieren. Insgesamt wurde das Operationsgebiet weiter nach Osten verlagert – in den östlichen Teil des zentralen Mittelmeers.
Die Operation soll außerdem zur Störung des Geschäftsmodells von Menschenhandelsnetzwerken beitragen
Auch soll mit Irini die illegale Ausfuhr von Erdöl aus Libyen verhindert werden. Aus dem Nachlass der Eunavfor Med Operation Sophia wurde die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine Bestandteil des Aufgabenkataloges für Irini. Dies stößt allerdings nach neueren Informationen auf libyscher Seite auf wenig Gegenliebe. Über die politische Einigung hinaus taten sich die 23 beteiligten EU-Mitgliedsstaaten bei der Truppenstellung schwer. Lange Zeit stützte sich Irini auf deutsche, französische, luxemburgische und polnische Überwachung aus der Luft ab. Frankreich und Griechenland stellten ab Mitte Mai zeitweise seefahrende Einheiten. Am 17. Juli übernahm die italienische San Giorgio, ein Landungsschiff, als Flaggschiff. Italien beabsichtigt die zeitweise Gestellung von Drohnen des Typs Predator, eines U-Boots, eines Seefernaufklärers sowie luftgestützter Frühwarnung. Mit der Hamburg ist erstmals ein Schiff der Deutschen Marine Teil von Irini. Damit hat nach Brüsseler Angaben die Operation nach fast fünf Monaten ihre volle Einsatzfähigkeit erreicht. Ursprünglich war die Fregatte der Sachsen-Klasse für einen Törn Richtung Südostasien und Australien und die Teilnahme am Indian Ocean Naval Symposium vorgesehen. Dann kam Corona und machte diese Reiseplanung zunichte, das Symposium der Anrainerstaaten des Indischen Ozeans wurde auf November verschoben.
Gemengelage
Am 10. Juni kam es zu einem Zwischenfall zwischen der le Courbet und türkischen Einheiten. Diese stellten sich gegen den Versuch der französischen Fregatte, ein unter tansanischer Flagge fahrendes Ro-ro-Schiff mit türkischem Namen, das schon früher aufgrund seiner Route von einem türkischen in einen libyschen Hafen auffällig wurde, zu kontrollieren. Frankreich zog daraufhin seine Einheiten aus einem im Mittelmeer operierenden NATO-Verband (Operation Sea Guardian) zurück und intervenierte diplomatisch.
Die Situation in Libyen ist kompliziert
Russland und die Türkei sind die prominenten Akteure, Nachbarländer manipulieren ebenfalls. Bekannt wurde, dass am 20. Juli das ägyptische Parlament einen möglichen Einmarsch ägyptischer Kräfte in Libyen autorisiert hat. Ägyptens Präsident soll zudem Waffenlieferungen an Stämme in Libyen, die gegen die Truppen der Einheitsregierung agieren, in Aussicht gestellt haben. Die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien unterstützen mit Lieferungen – und können neben dem Luft- und Seeweg auch Landtransporte nutzen. Trotz der offensichtlichen strategischen Bedeutung der Region für die EU gestaltet sich, nicht zuletzt auch wegen der Problematik um die Migration aus Afrika, die Wahrnehmung europäischer Interessen schwierig.
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