Verschärfung Trennung privater Mitteilungen und dienstlicher Inhalte

In einem am 28. Oktober in der Navy Times veröffentlichten Bericht wurde erneut darauf verwiesen, wie sich Militärangehörige bei der Nutzung sozialer Medien zu verhalten haben.

Darin wurde mitgeteilt, dass das Ministerium Meldungen über Angehörige verfolgt, die gegen die aktuellen Social-Media-Richtlinien verstoßen. Erst im März hatte es eine Neufassung der Richtlinien gegeben, nun wird das anlässlich mehrerer Vorfälle offenbar verschärft. „Wir verpflichten uns, die höchsten Verhaltensstandards einzuhalten. Von Angehörigen der Streitkräfte wird erwartet, dass sie die Grundwerte der Navy und des Marine Corps im Dienst, außerhalb des Dienstes und online hochhalten".

Alle Militärangehörigen werden angewiesen, sicherzustellen, dass persönliche Social-Media-Konten klar kommunizieren, dass Meinungen, die auf Online-Plattformen privat geäußert werden, nicht von der US-Marine oder dem Verteidigungsministerium legalisiert sind. Einzelpersonen dürfen zwar militärische Titel und Fotos von sich in Uniform zeigen, müssen aber sicherstellen, dass die damit verbundenen Inhalte nicht offizieller Natur sind. Im Zweifel habe man einen sogenannten Disclaimer (Haftungsausschluss) einzufügen, der besagt, dass ihre Inhalte ausschließlich ihre persönlichen Ansichten widerspiegeln. Militärangehörige müssen auch sicherstellen, dass sie bei der Kommunikation über soziale Medien keine nicht öffentlichen Informationen preisgeben. Das Memo erinnert die Militärangehörigen daran, dass sie immer dem Uniform Code of Military Justice unterliegen, und weist auf eine Liste von Straftaten hin, gegen die sie verstoßen könnten, wenn sie sich nicht an die Richtlinien der sozialen Medien halten.

Der Chief of Naval Operations, Admiral Daryl Caudle, veröffentlichte am 15. September zudem Anweisungen für militärische Führer, wie mit Verstößen umzugehen sei. Inzwischen wurde bekannt, dass das Pentagon bereits mehrere Soldaten diszipliniert habe. Prominentester Fall war eine Ärztin der US-Marine, Commander Janelle Marra , die als Direktorin des medizinischen Dienstes der Expeditionary Medical Facility in San Diego, Kalifornien, wegen eines möglichen Missbrauchs sozialer Medien entlassen wurde. Die Entlassung erfolgte auf Weisung von Verteidigungsminister Pete Hegseth. Auf LinkedIn hatte sie angeblich sich als „"Navy Deputy Medical

Director for Transgender Health Care" bezeichnet. Das stimmte so zwar nicht, stattdessen war sie für ein Transgender-Gesundheitszentrum innerhalb der Defense Health Agency nominiert worden. Das wurde aber nie realisiert.

Lieutenant Alexis Travis, Marineoffizierin mit mehr als 120.000 Followern auf Instagram, hat einen Beitrag gepostet, indem sie die größten Unterschiede zwischen den neuen Social-Media-Richtlinien und den vorherigen aufschlüsselt. Sie interpretiert das neue Memo dahingehend, dass die Weitergabe von Informationen erlaubt sei, solange keine Meinungen über die Politik des Verteidigungsministeriums einbezogen würden. "Es ist nicht so, dass man keine Informationen liefern kann, es ist so, dass man nicht seine persönliche Meinung äußern sollte", sagte Travis in ihrem Instagram-Post über die Interpretation der neuen Richtlinie. "Sie sollten nicht sagen, dass dies eine gute oder eine schlechte Politik ist."

Quelle: Ceder / Navy Times

Übers.: hsc