Kategorie: Sicherheitspolitik

Anfang August lief die Fregatte Hamburg für knapp fünf Monate in Richtung Mittelmeer aus. Die Besatzung sieht einem kniffligen Einsatz entgegen, der zudem coronabedingt mit hoher Wahrscheinlichkeit keinen Landgang mit sich bringen wird. Bisher hatte sich die Deutsche Marine an der Operation Irini mit einem Seefernaufklärer P-3C Orion beteiligt und in diesem Rahmen sechzehn Einsätze durchgeführt. Als ein Ergebnis der Berliner Libyen-Konferenz vom Januar 2020 fand die EU Ende März einen Weg zur Durchführung einer Mission im zentralen Mittelmeerraum. Dabei geht es um die Überwachung und Durchsetzung des von den Vereinten Nationen gestützten Waffenembargos gegen Libyen. Die politische Einigung auf die Vorgehensweise – die Operation wird von einigen als Hebel gegen die türkischen Bemühungen gesehen, in Libyen Fuß zu fassen – gestaltete sich schwierig. Letztendlich einigte man sich auf eine Überwachungsmission mit Schiffen, Flugzeugen und Satelliten. Um flexibel auf das  Aufkommen von Migranten reagieren zu können, kann der Befehlshaber von Eunavfor Med Irini entscheiden, die Einheiten abseits der Verkehrswege zwischen Libyen und Italien zu positionieren. Insgesamt wurde das Operationsgebiet weiter nach Osten verlagert – in den östlichen Teil des zentralen Mittelmeers. Die Operation soll außerdem zur Störung des Geschäftsmodells von Menschenhandelsnetzwerken beitragen Auch soll mit Irini die illegale Ausfuhr von Erdöl aus Libyen verhindert werden. Aus dem Nachlass der Eunavfor Med Operation Sophia wurde die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine Bestandteil des Aufgabenkataloges für Irini. Dies stößt allerdings...