Der ostasiatische Inselstaat hat dieses Jahr den Vorsitz der Association of Southeast Asian Nations (Asean) inne und will seine Chance nutzen, für das allseits umstrittene Südchinesische Meer zumindest einen Verhaltenscodex mit China abzustimmen. Die von Indonesien ausgearbeiteten Leitlinien eines Code of Conduct (CoC) wurden Mitte Juli in Jakarta vom Direktor des Büros des Zentralkomitees für Auswärtige Angelegenheiten der Kommunistischen Partei Chinas angenommen. Nun wollen die zehn Asean-Länder und China innerhalb von drei Jahren bei den CoC-Verhandlungen zu einem Abschluss kommen. Es ist der erste multilaterale Versuch, den eskalierenden Streit im Südchinesischen Meer zu lösen. Der Verhaltenskodex soll nationale Normen, Prinzipien und Regeln mit dem internationalen Recht, insbesondere dem Seerechtsübereinkommen Unclos in Einklang bringen und für ein stabiles, sicheres und friedliches Südchinesisches Meer sorgen. Die Zeit drängt: Kurz zuvor hatte China einige der Asean-Staaten überrascht mit der Veröffentlichung einer „überarbeiteten“ nationalen Karte, die fast das gesamte Südchinesische Meer einseitig als chinesisches Hoheitsgebiet ausweist, obwohl die international zuerkannten Ausschließlichen Wirtschaftszonen dieser Länder zu überwiegenden Teilen dieses Areal ausmachen. Um die Interessen der kleinen Staaten gegenüber China bündeln zu können, gewinnen mittlerweile auch bilaterale Verpflichtungen zwischen einzelnen Mitgliedern des Asean-Blocks an Zugkraft. So geschehen zuletzt im Mai zwischen den Philippinen und Vietnam, die gezielt ihre maritime Zusammenarbeit stärken wollen.
Quelle: The Maritime Executive, Spiegel Online
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