ASPIDES und ATALANTA: Koordiniert besser als alleine!

Mit Beschluss vom 4. April 2024 hat die EU das Mandat der EUNAVFOR Operation ATALANTA geändert, um dadurch bessere Voraussetzungen für die EUNAVFOR Operation ASPIDES zur Wahrung der freien Schifffahrt im Roten Meer zu schaffen.

Demnach soll die Operation ATALANTA eine enge Koordination mit der Operation ASPIDES sicherstellen und ihre gegenseitige logistische Unterstützung erleichtern. Darüber hinaus umfassen die Mandats-Änderungen den Einsatzbereich für ATALANTA und die Kooperation mit anderen Operationen, wie ASPIDES.

EUNAVFOR – ATALANTA

ATALANTA behält den Indischen Ozean und das Rote Meer als ihr Einsatzgebiet. Allerdings darf diese Operation nur noch in somalischen Hoheitsgewässern operieren, wenn dies von der somalischen Regierung genehmigt wurde. Dies folgt aus der Weigerung Somalias, Zugang zu seinen Hoheitsgewässern zu gewähren, und aus der Nichtverlängerung der vom UN-Sicherheitsrat erteilten Ermächtigung dazu. Die Überwachung des Waffenembargos in exekutiver Funktion auf Hoher See und in Übereinstimmung mit den Resolutionen 2713 und 2714 wird jedoch unverändert weitergeführt.

ATALANTA arbeitet mit der US-geführten Operation PROSPERITY GUARDIAN und anderen Seestreitkräften zusammen, die zur maritimen Sicherheit beitragen wollen. Darüber hinaus legalisiert die Novelle den Informationsaustausch mit der Europäischen Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus (EMASoH - European Maritime Awareness in the Strait of Hormuz, politisch/diplomatisch) und der damit verbundenen militärischen Operation AGÉNOR (7 EU-Nationen, ohne DEU und POR).

EUNAVFOR – ASPIDES

Engere Kontakte von ATALANTA zur zivilen Handelsschifffahrt sollen auf dem Weg über das Zentrum für maritime Sicherheit am Horn von Afrika (MSCHOA - Maritime Security Center–Horn of Africa) mit Sitz in Brest/Frankreich erleichtert werden.

Im Ratsbeschluss vom 4. April 2024 wird auch die Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der Mitgliedsstaaten sowie mit den Einrichtungen und Dienststellen der EU neu gefasst. Inbegriffen ist hier auch das SATCEN, das Satellitenzentrum der Europäischen Union. Der Informationsaustausch mit Partnern wie mit der Operation PROSPERITY GUARDIAN kann dann auch Verschlusssachen bis zum Geheimhaltungsgrad SECRET UE/EU SECRET berücksichtigen.

Vom Flickenteppich zur Koordinierung

Da die EU mittlerweile drei unabhängige und sich im Auftrag unterscheidende Operationen im Seegebiet des nordwestlichen Indischen Ozeans und der angrenzenden Golfe und Meere unterhält, war die nun auf den Weg gebrachte Anpassung längst überfällig. Eine engere Koordination und klare Entflechtung der Marineoperationen AGÉNOR, ASPIDES und ATALANTA ist nicht nur aus EU-internen, administrativen Gründen geboten.

EUNAVFOR – EMASoH/AGÉNOR

Denn mit der Operation ASPIDES hat sich die Zahl der multinationalen Missionen zum Schutz der Schifffahrt in der Großregion auf insgesamt acht ausgeweitet. Neben den drei EU-Missionen sind es die vier Task Forces der Combined Maritime Forces und zusätzlich das International Maritime Security Construct (IMSC). Für die in der Region operierenden Marinen ist eine Koordinierung untereinander angesichts des Puzzles von Missionen mit sich überschneidenden Mandaten und mit in der Region tätigen unabhängigen Einsatzkräften – wie zum Beispiel China – ein absolutes Muss. Die PLA-N (Peoples Liberation Army - Navy) stellt ständig einen Verband aus zwei bis vier Schiffen; zurzeit ist die 46. Eskort-Einsatzgruppe vor Ort. Auch die indische Marine tat sich in diesem Jahr bereits mehrfach durch die Befreiung von Frachtschiffen aus Piratenhand hervor.

Die Sicherung der Seewege im Indischen Ozean ist eine globale Verantwortung. Insgesamt ist ein wirksames Netz zum Austausch von Informationen und Verständigung über Absichten, Einsatzpläne und Bewertungen der unterschiedlichen Akteure untereinander zwingend erforderlich. Zwischen den einzelnen Missionen sollten Synergien im Sinne von mehr Interoperabilität und besserer Lastenteilung genutzt werden. Um damit letztendlich die Wirksamkeit zu steigern.

Der jetzige Beschluss der EU (GASP) 2024/1059 wäre ein wichtiger Anfang.