Das Thema Materialinstandsetzung hat in den letzten Jahren viel Unzufriedenheit hervorgerufen: im Bundesministerium der Verteidigung, im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), in der Wirtschaft, in der Politik und bei den Soldatinnen und Soldaten. Die Akteure stehen sich, in ihrer jeweiligen Perspektive verhaftet, recht unversöhnlich gegenüber und die Debatten rundum Planbarkeit, Einsatzbereitschaft, Termin- und Budgettreue, Bürokratie und Vergaberecht reißen nicht ab. Allerdings gibt es ein gemeinsames Interesse: eine gut ausgestattete Marine mit vielen zur See fahrenden Einheiten! Deshalb ist es wichtig, dass die Schlüsselaspekte, die dieser Problematik zugrunde liegen, nun umfänglich neu gedacht werden: die tatsachliche Instandsetzung inklusive der Vergabe sowie zahlreiche Unterpunkte von der Personalgewinnung bis hin zur Ersatzteilbevorratung. Das Ziel sind Planbarkeit und hohe Qualität, denn das schafft Motivation und Erfolg!
MdB Siemtje Möller im Gespräch mit Flottillenadmiral Ralf Kuchler, Kdr Einsatzflottille 2 (re.) und Fregattenkapitän Stefan Klatt, Kommandant EGV "Berlin"
Hier möchte ich kurz auf einige Aspekte eingehen, die verändert werden müssen. Nicht allumfänglich, aber als Anstoß für weitere Diskussionen. Angesichts der vielen instand zusetzenden Einheiten bedarf es einer hohen Zahl an Fachkräften, um die anstehenden Projekte in angemessener Zeit umsetzen zu können. In den vergangenen Dekaden wurde allerdings oft Personal in der Instandsetzung abgebaut. So muss dringend mehr Personal gewonnen werden. Aus meiner Sicht bedarf es jedoch gerade im Bereich Instandsetzung einer Möglichkeit, ohne langwierige, zentral gesteuerte Prozesse zügig auf qualifiziertes Personal zugreifen zu können. Ein Beispiel: An der Küste verliert ein Industriemechaniker seinen Job. Seine Qualifikation wäre im Bereich Marineinstandsetzung sehr gefragt und beim Marinearsenal oder in einer Wehrtechnischen Dienststelle könnte er eine lange unbesetzte Position gut füllen. Leider gibt es bisher keine Möglichkeit, ihn über eine Initiativbewerbung direkt einzustellen, sondern Personalgewinnung und Stellenbesetzung laufen weiterhin zentral über das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw). Die Personalgewinnungsprozesse sind insgesamt zu langwierig und häufig warten Interessierte monatelang auf eine Rückmeldung. Das schafft keine Motivation, aber Motivation ist eines unserer wichtigsten Assets, wenn es um Materialbetrieb und Instandsetzung geht.
Große Teile der Flotte müssen demnächst in die Werft oder liegen dort bereits. Aufträge zur Instandsetzung sind teilweise so kompliziert, dass die Beschwerden und Klagen der Unternehmen den eigentlichen Prozess unnötig in die Länge ziehen. Auch bei neuen Ausschreibungen werden mittlerweile neun bis zwölf Monate für Klagen und Verfahren mit eingerechnet. Diese Zeit fehlt dann bei der Beseitigung von Obsoleszenzen und man läuft Gefahr, am Ende ohne einen neuen Hubschrauber, die passende Munition oder die ganze Fregatte dazustehen. Das können wir uns in Anbetracht unserer globalen Einbindung, unserer Verpflichtungen zur Sicherung verschiedenster Seewege und der kleinsten deutschen Marine, die je betrieben wurde, nicht erlauben. Die Vergabe von neuen Aufträgen muss so überarbeitet werden, dass die Beschwerden und Klagen über das Verfahren abnehmen und es nicht immer noch weiter in die Länge ziehen. Mehrpartnerrahmenverträge, sinnvoll und transparent angelegt, können hier das Verfahren entschlacken und Planungssicherheit bei Marine und Industrie schaffen.
Die deutsche Werftenlandschaft ist kleinteilig, mit unterschiedlich ausgerichteten, spezialisierten und strukturierten Standorten. Darin liegt eine große Stärke dieser Industrie: Sie schaut auf viele Jahre Erfahrung zurück. Aber alle Werften benötigen ein klares Schadensbild sowie eine schnellere Einbindung von Nachträgen in den Hauptauftrag, um die Instandsetzung zügiger abarbeiten zu können. Aus meiner Sicht ist es deshalb unerlässlich, die Projektkoordination küstennah aufzusetzen. Diese Leitungsfunktionen müssen so konzipiert sein, dass sie nicht nur organisatorische und bauliche Entscheidungen treffen und überwachen, sondern auch bis zu einem gedeckelten Betrag die finanzielle Entscheidung treffen können. Ein Team vor Ort kann Entscheidungen kurzfristig treffen, so kann die Liegezeit enorm verkürzt werden. Ein sogenanntes Systemhaus See, das die maritimen Kompetenzen im Schiffbau und der Instandsetzung bündelt, kann am Ende eines solchen Konzeptionsprozesses stehen. Während im Neubau mehr als zwanzig Einheiten in den kommenden zehn Jahren beschafft werden müssen, werden die Einheiten im Bestand älter und damit reparaturanfälliger. Es gibt also beachtlich viele maritime Projekte, die umgesetzt werden müssen und Arbeit an den deutschen Werftenstandorten sichern können. Um diesen gewaltigen Reformprozess anzustoßen, müssen viele Schnittstellen mitbedacht werden. Deshalb ist ein vollumfänglicher und offener Dialog weiterhin nötig. Ende Oktober fand auf Einladung der Politik ein erster runder Tisch zu dem Thema statt. Im nächsten Jahr sollen die zusammengetragenen Ideen vertieft und ausgearbeitet werden, um die Marineinstandsetzung endlich effizient zu gestalten. Das sind wir den Soldatinnen und Soldaten und unseren Partnern in der Welt schuldig: Sie sollen sich auf uns verlassen können!
Siemtje Möller (SPD) ist Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Mitglied des Verteidigungsausschusses.
Fotos: Deutscher Bundestag/Köhler; PIZ Marine
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