Verteidigungs- und Haushaltsausschuss stimmen für Beschaffungsvorhaben der Marine

Bereits am frühen Nachmittag meldete marineforum.online den Beschluss des Verteidigungsausschusses, eine Reihe neuer Schiffe und Flugzeuge anzuschaffen. Nun hat auch der Verteidigungsausschuss in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause dem Vorhaben zugestimmt. Eckhard Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Bundestag, freute sich: "Der Haushaltsausschuss hat heute 27 Vorlagen mit einem Umfang von insgesamt 19 Milliarden Euro für wichtige Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte der Bundeswehr beraten und die Mittel freigegeben." Der Anteil für die Marine fällt dabei überproportional aus: 6,8 Milliarden Euro sind für einige seit langer Zeit diskutierte Vorhaben freigegeben worden, die über einen Zeitraum von zehn Jahren beschafft werden sollen. Zu ihnen gehören das deutsch-norwegische U-Boot-Projekt (2,8 Milliarden), drei Flottendienstboote (2 Milliarden), zwei Betriebsstofftransporter (914 Millionen) und zwei Erprobungsfahrzeuge für die Wehrtechnische Dienststelle 71 (95 Millionen). Hinzu kommen Mittel für fünf neue Maritime Patrol Aircraft (MPA). "Damit führen wir die Modernisierung der Marine fort und setzen ein industriepolitisches Zeichen", führte Rehberg aus.
Sein Kollege Ingo Gädechens, Obmann der CDU im Verteidigungsausschuss des Bundestags und ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss, wies auf die Bedeutung der Entscheidungen für den deutschen Marineschiffbau hin: "Bereits im Jahr 2018 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen Maßgabebeschluss gefasst, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wurde, den Marine-Überwasserschiffbau zur Schlüsseltechnologie zu erklären. In seiner Sitzung am 13.04.2021 hat er diesen auch auf die Materialerhaltung und Instandsetzung erweitert. Damit konnte bei wichtigen deutschen Marineprojekten auf europaweite Ausschreibungen verzichtet werden. Mit der heutigen Entscheidung stärken wir weiter die Deutsche Marine sowie den Schiffbau und die Zuliefererindustrie im Norden und in ganz Deutschland." Gädechens und Rehberg setzten sich bereits 2016 für das zweite Los der Korvetten 130 ein.
Von Seiten der Industrie wurde die lange ersehnte Entscheidung begrüßt. Rolf Wirtz, CEO von Thyssenkrupp Marine Systems, erwartet eine baldige Vertragsunterzeichnung für das Projekt U 212CD. Damit werde ein Beitrag geleistet zum Erhalt der Schlüsseltechnologie in Deutschland. TKMS werde auch weiterhin die modernsten konventionellen U-Boote bauen und damit auf absehbare Zeit Tausende Arbeitsplätze absichern. Bereits in zwei Jahren könne der Bau des ersten U-Bootes der neuen Klasse beginnen, sofern der Vertrag bald unterzeichnet wird. Eine Auslieferung wäre dann 2031 und 2034 zu erwarten.

Ingo Gädechens

Eckhardt Rehberg

Text: mb; Fotos: Gädechens, Rehberg, TKMS