USA widersprechen erneut Chinas Anspruch
Am 20. Januar passierte der Arleigh-Burke-Klasse Zerstörer USS Benfold die Paracel-Inseln. Mit dieser Routine stellen die Amerikaner die weitreichenden maritimen Ansprüche Pekings in Frage.
China behauptete erneut, Anspruch auf Souveränität über den größten Teil des Südchinesischen Meeres zu haben. Man habe das Recht, die Gewässer um vier von China besetzte Inselgruppen mit geraden Basislinien zu umschließen und damit die Reichweite ihrer Hoheitsgewässer weit über die 12-Meilen-Grenze des UNCLOS hinaus auszudehnen. Die neue "Four Sha"-Beanspruchung ist eine Abweichung von Chinas bisheriger Argumentationslinie. Seit Jahren stützt sich China auf eine von der Republik China 1947 erstellte "Neun-Strich-Linie"-Karte. Dieser historische Anspruch wurde 2016 vom Ständigen Schiedsgerichtshof in Den Haag zurückgewiesen.
Mit der Durchfahrt von Benfold sollte auch eine eher alltägliche Verletzung angefochten werden. Taiwan, Vietnam und China beanspruchen alle das Eigentum an den Paracelsus-Inseln, und alle drei verlangen eine Vorankündigung oder eine ausdrückliche Genehmigung, bevor ein Militärschiff eine "harmlose Durchfahrt" durch das Hoheitsgewässer vor den Inseln unternimmt. Das Seerechtsübereinkommen erlaubt allen Schiffen, auch Kriegsschiffen, die friedliche Durchfahrt durch die Hoheitsgewässer anderer Staaten. Diese Klausel wird häufig durch Vorschriften der Küstenstaaten verletzt, und das Freedom of Navigation Operations (FONOPS)-Programm der US-Marine geht seit Jahrzehnten gegen diese Verstöße vor
Nach der Durchfahrt meldete das PLA Southern Theater Command, dass seine Streitkräfte die USS Benfold aus Gewässern, die China gehören, "vertrieben" hätten. In einer Erklärung sagte der Sprecher, Oberst Tian Juli, dass die Durchfahrt der Benfold ein "eiserner Beweis dafür sei, dass [die USA] die Vorherrschaft über das Meer anstreben und das Südchinesische Meer militarisieren". Die 7. Flotte wies diese Behauptung zurück und erklärte, die Benfold habe die Paracelsus-Inseln nach ihrem Einsatz wie geplant verlassen.
Die USS Benfold ist häufig im Seegebiet präsent. Im Juli 2021 durchquerte sie die Straße von Taiwan, und im September 2021 kam sie bis auf 12 Seemeilen an das von China besetzte Mischief Riff heran.
Quelle: The Maritime Executive
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