Kurz vor dem gestrigen Auslaufen der Bayern gab die Bundeswehr die geplante Reiseroute der Fregatte bekannt. Zu den Häfen, die im Lauf der nächsten knapp sieben Monate angesteuert werden sollen, gehört auch Schanghai. Doch sicher ist das noch nicht, denn bislang wurde ein Besuch in China lediglich angefragt, eine Antwort steht noch aus. Und nach Angaben der unabhängigen Hongkonger Tageszeitung South China Morning Post bleibt dies auch so, bis Berlin sich zu Sinn und Zweck der Entsendung näher äußert.
Bereits im Vorfeld der Reise hatte Inspekteur Kay-Achim Schönbach erläutert, dass die Reise der Bayern auch dazu dient „zu demonstrieren, dass Deutschland auf der Seite seiner internationalen Wertepartner für die Freiheit der Seewege und die Einhaltung des Völkerrechts in der Region eintritt“. Gleichzeitig unterstrich die Marine, dass es sich um „eine übliche Präsenz- und Ausbildungsfahrt“ handle.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ging noch weiter und twitterte kurz vor dem Auslaufen über „unsere Werte“ und die Respektierung bestehenden Rechts. Seewege sollten uneingeschränkt befahrbar sein und offene Gesellschaften geschützt. Die Entsendung der Bayern sei ein „Zeichen der Solidarität“ mit den Wertepartnern Deutschlands in der Region.
Durchaus freundliche Worte fand ein in der regierungsnahen chinesischen Global Times zitierter Wissenschaftler der Pekinger Renmin-Universität zum Besuch der Bayern. Im Gegensatz zur britischen Carrier Strike Group werde das deutsche Kriegsschiff sich im Südchinesischen Meer nicht konfrontativ verhalten und auch nicht in die Zwölf-Meilen-Zone rund um die von China beanspruchten Inselgruppen einfahren. Der potenzielle Hafenbesuch scheine friedlich zu sein und ein Signal auszusenden, dass die Fregatte nicht im Sinne einer Konfrontation komme. Vielmehr scheine ein Besuch in Schanghai der Verbesserung von Kommunikation, Transparenz und gegenseitigem Vertrauen zu dienen. In diesem Sinne, so wird der Wissenschaftler zitiert, wäre die Bayern willkommen. Doch auch die Global Times weist noch einmal darauf hin, dass der „wahre Grund des Besuchs“ noch unklar sei.
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer verabschiedet die Bayern
Mit der Bekanntgabe von Schanghai als einen der geplanten Häfen und den gleichzeitigen Spitzen gegen Peking hat Kramp-Karrenbauer einen mutigen Schritt getan. Soll die Fregatte tatsächlich den für Deutschland überaus bedeutenden Handelspartner besuchen, so wird man in Berlin nicht darum herumkommen, die hochgesteckte Symbolik der Reise noch einmal zu überdenken.
Letztlich muss man sich die Frage stellen: Käme eine Absage des Hafenbesuchs in Schanghai durch die chinesische Regierung unserer Marine und Bundesregierung nicht sogar gelegen? Denn mit einem solchen Schritt hätten sich die Aussagen der Ministerin bezüglich der unterschiedlichen Werte- und Rechtsauffassung quasi ohne weiteres Zutun bestätigt und China hätte den Schwarzen Peter gezogen. Würden die Chinesen die Bayern einhegen, mit Freundlichkeit überschütten und zu gemeinsamen Übungen verführen, wäre die Position der Ministerin konterkariert. Dies wäre auch kein gutes Signal für die Zusammenarbeit mit den Partnern in der Region. Gäbe es auf diese Weise für Peking gar eine Möglichkeit, einen Keil zwischen die europäischen Länder zu treiben, wäre die Mission der Bayern fehlgeschlagen.
Text: mb; Fotos: hsc, Bundeswehr/Leon Rodewald
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Diese Reise wird von vielen Seiten aus verschiedensten Gründen heftig kritisiert. Manche sehen darin ein aggressives Auftreten und sprechen von Kanonenbootpolitik. Andere kritisieren, dass es keinen europäischen Schulterschluss mit Briten und Franzosen gibt. Und wieder andere halten die Reiseroute für den Ausdruck der Feigheit gegenüber China, ganz anders als die mutige Reise der britischen Trägergruppe.
Gern wird die Reise so dargestellt, als ob Deutschland etwas tapsig und ratlos in ein Abenteuer stolpert, ohne zu wissen, was es will. Dabei wird übersehen, dass die entsprechenden Aktivitäten anderer Nationen genauso kritisiert werden. So wird von Einigen in Washington auch die britische Reise als Kotau gegenüber Peking interpretiert (https://www.washingtonexaminer.com/opinion/britain-kowtows-to-china-in-the-south-china-sea). Insofern sind die angesteuerten Gewässer ein politisch vermintes Gebiet.
Die Kommunikation über die Fahrt der Bayern war sicher nicht immer eindeutig. Jedoch sollte man die Kirche im Dorf lassen. Das Vorhaben ähnelt denen anderer europäischer Staaten und hat entsprechende Pros und Contras. Es wird keinen Krieg mit China auslösen, aber auch dessen Machtambitionen nicht bremsen. Es ist jedoch ein Schritt, eine westliche Zusammenarbeit gegenüber diesen Ambitionen zu entwickeln. Einmal ist immer das erste Mal, und danach sind wir alle schlauer.
Dass Deutschland wieder mal ein Marineschiff in diese Region entsendet, ist laengst ueberfaellig. Zuletzt war ein deutscher Marineverband vor 19 Jahren (!) in Sued-Ost-Asien unterwegs. Und dass, obwohl dort ein Schwerpunkt Deutschlands wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Interessen liegt. Und typisch deutsch: eine klare Strategie scheint es nicht zu geben. So wie China nach dem Sinn der Reise fragt, werden auch die Verbuendeten die Frage stellen, warum die BAYERN nicht z.B. in den britischen Traegerverband eingegliedert wird.