Kategorie: Sicherheitspolitik

Rückblick zur Maritime Convention 2021

Ursprünglich als Präsenzveranstaltung vorgesehen, durften sich die Teilnehmer der Maritime Convention in diesem Jahr den zweiteiligen Vortragsbogen zu China! Maritimer Treiber für Europa?! via Webinar einverleiben. In gewohnt versierter Weise führte der DMI gemeinsam mit griephan durch die Veranstaltung. Die Leitfrage des ersten Panels China ist Ostseeanrainer? beantwortete der Botschafter der Republik Singapur in Deutschland, Herr Laurence Bay, in einer Umkehrung des Tatbestands: Deutschland und die EU seien Anrainer am Südchinesischen Meer. Nicht nur in der Präsenz europäischer Handelsschiffe in diesem Seegebiet und in den zahlreichen Niederlassungen europäischer Firmen in dieser Region, allein mehr als 2.000 in Singapur, sieht er dafür...

Weiterlesen

Nachklapp Bundestagswahl 2021 - Wahlkreise mit Marinestandort

Während in Berlin der Frage nachgegangen wird, ob sich die grün-gelbe Limette den roten oder schwarzen Mantel überziehen möchte, wollen wir kommentarlos die Ergebnisse jener Wahlkreise vorstellen, die einen oder mehrere Marine-Standorte beherbergen: Wahlkreis (Bundesland) - MdB 19. Wahlperiode -> MdB 20. Wahlperiode - Standort 01 Flensburg-Schleswig (SH) - Petra Nicolaisen (CDU) -> Robert Habeck (Grüne) - MSM 04 Rendsburg-Eckernförde (SH) - Johann Wadephul (CDU) -> Sönke Rix (SPD) - KSM, SeeBtl, 1.UG, MstPkt 05 Kiel (SH) - Matthias Stein (SPD) -> Matthias Stein (SPD) - EF1 06 Plön-Neumünster (SH) - Melanie Bernstein (CDU) -> Kristian Klinck (SPD) -...

Weiterlesen

Maritimer Faktencheck zur Bundestagswahl 2021 – Christdemokraten (CDU/CSU)

Die Geschwisterparteien CDU und CSU haben unter Kanzlerin Angela Merkel von 2005 bis 2021 mit wechselnden Koalitionspartnern die Bundesregierung gestellt und somit wie keine andere Partei Gelegenheit gehabt, die Republik zu prägen und zu gestalten. Eine Wahlempfehlung seitens der Redaktion sprechen wir nicht aus; und über die Qualität der Inhalte wollen wir ebenfalls nicht urteilen. Vielmehr möchten wir unserer Leserschaft einen ersten Überblick verschaffen: Gibt es ein maritimes Bewusstsein in der Positionsbestimmung der jeweiligen Partei und wie ist es verankert? So wollen wir zur weiteren Auseinandersetzung und Diskussion anregen. Die Programme werden nach maritimen Inhalten abgeklopft, und wie immer...

Weiterlesen

Maritimer Faktencheck zur Bundestagswahl 2021 – Grüne (Bündnis 90/Die Grünen)

Deutschland, selbst im Herzen von Europa gelegen, ist als globale Handelsnation für seine eigene – und die seiner Partner – ökonomische Freiheit und Sicherheit abhängig von den Wasserstraßen, Meeren und Ozeanen… und doch scheint es an einem maritimen Grundverständnis in Politik und Gesellschaft zu fehlen, so zumindest der Eindruck. Wie sensibel sind unsere Parteien für die maritimen Themen? Im Herbst wählt die Republik ihren 20. Bundestag und für uns ist es mittlerweile Tradition, dass wir uns mit den Wahlprogrammen der Parteien und ihren maritimen Inhalten auseinandersetzen! Begonnen haben wir die Reihe mit dem Wahlprogramm der Freien Demokraten (FDP), gefolgt...

Weiterlesen

Fragen an die deutsche Sicherheitspolitik

Bereits seit einiger Zeit haben sich Fragen an die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik angesammelt, die nach der Bundestagswahl zu beantworten sind. Die COVID-Pandemie, die Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands und zuletzt die Evakuierung aus Afghanistan haben gezeigt, dass die Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland eins ums andere Mal an ihre Grenzen stößt. Diese Krisen betreffen nicht nur unsere äußere Sicherheit, sondern viele Bereiche von Politik und Gesellschaft. Es stellt sich vorab die Frage, ob es einer grundsätzlichen Anpassung des Regierungssystems bedarf. Brauchen wir wieder eine Enquete-Kommission Verfassungsreform wie in den 1970er Jahren, die auf breiter parlamentarischer und gesellschaftlicher Basis Empfehlungen für...

Weiterlesen
de_DEGerman