Kategorie: Sicherheitspolitik

Maritimer Faktencheck zur Bundestagswahl 2021 – Sozialdemokraten (SPD)

Wie sensibel sind unsere Parteien für die maritimen Themen? Im Herbst wählt die Republik ihren 20. Bundestag und für uns ist es mittlerweile Tradition, dass wir uns mit den Wahlprogrammen der Parteien und ihren maritimen Inhalten auseinandersetzen! Begonnen haben wir die Reihe mit dem Wahlprogramm der Freien Demokraten (FDP), in diesem Beitrag betrachten wir das programmatische Angebot der Sozialdemokraten (SPD) für die kommende Legislaturperiode. Es folgen die Positionspapiere der Grünen und der Christdemokraten (CDU/CSU); zu guter Letzt wollen wir Anfang September die Themenschwerpunkte der Parteien im Wahl-O-Mat unter die maritime Lupe nehmen. Eine Wahlempfehlung seitens der Redaktion sprechen wir...

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Maritimer Faktencheck zur Bundestagswahl 2021 - Parteiprogramm der Freie Demokraten (FDP)

Am Sonntag, den 26. September 2021, wählt die Republik ihren 20. Bundestag – ein guter Anlass und mittlerweile Tradition für unseren Blog #meerverstehen, sich mit den Wahlprogrammen der Parteien auf ihre maritimen Inhalte hin auseinanderzusetzen! Es ist eine Binse, dass alles mit allem zusammenhängt: Die moderne Weltwirtschaft kommt nicht ohne maritime Transportwege aus, Energiegewinnung und Versorgung sind oftmals abhängig vom freien Zugang zu den Meeren, welcher somit eines der wichtigsten sicherheitspolitischen Themen der internationalen Politik ist. Der aktuelle Kommentar „Zwischen schönen Worten und Staatsräson“ im marineforum online weist auf die Bedeutung und Verknüpfung verschiedener maritimer Themen auch für Deutschland...

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Beschaffung für die Marine - Blick auf die Bundestagswahl 2021

Berlin, die Marine & Beschaffung Das Jahr 2021 verspricht weiterhin Spannung: Im zweiten Jahr einer globalen Pandemie zeichnen sich mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl im September spürbar Veränderung und Wandel am politischen Firmament der Republik ab. Nachvollziehbar, dass Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) bemüht sind, möglichst viele der geplanten militärischen Beschaffungsvorhaben unter Dach und Fach zu kriegen: Insgesamt 31 sogenannte 25 Mio € Vorlagen – wenn ein Rüstungsvorhaben diese Preisschwelle überschreitet, muss es dem parlamentarischen Haushaltsausschuss gesondert vorgelegt werden – sollen in den letzten zwei Sitzungswochen des Parlaments vor der Sommerpause (23. & 25....

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Reviewing EU Strategic Foreign Policy in a Multipolar World Order

Zusammenfassung: Strategische Außenpolitik ist das, was die EU beherrschen muss, um den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht zu werden. Dabei muss sie Handlungsfähigkeit in allen Bereichen anstreben und nicht nur primär auf der zivilen Seite der nachhaltigen Entwicklung. Über die Schaffung von Frieden hinaus muss sie sich den Widrigkeiten stellen und gleichzeitig die strategische Zusammenarbeit in einer multipolaren Welt mit zunehmender Rivalität der Großmächte pflegen. Gleichzeitig werden gescheiterte Staaten, Hungersnöte und der Klimawandel weiterhin Druck auf die Außenpolitiker ausüben, während technologische Revolutionen und die Globalisierung potenziell Gesellschaften umwälzen, Geschäftsmodelle, ganze Volkswirtschaften und Handelsmuster umstrukturieren. Auch die so genannten "Commons"...

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Maritimer Faktencheck – Landtagswahl Baden-Württemberg 2021

In etwa zwei Wochen findet die Wahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg statt. Das aktuell von Winfried Kretschmann (Grüne) regierte Land ist nicht nur von den bedeutenden Flüssen Rhein, Neckar, Donau, Kocher, Jagst und Tauber durchzogen, sondern hat neben dem Bodensee eine Vielzahl an Seen mit ihren Einflüssen auf Natur, Mensch und Wirtschaft zu bieten. Damit nicht genug, die Bedeutung der im Land ansässigen Industrie mit Bedeutung für die maritime Wirtschaft und besonders den Schiffsbau lässt sich konkret in Zahlen ausdrücken (Hervorhebungen Redaktion): Deutschlands maritime Zulieferindustrie (Schiffbau- und Offshore) ist weitgehend mittelständisch geprägt. Die Branche produziert nicht nur in...

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