Neue Rahmenrichtlinien Gesamtverteidigung
Lange Zeit erschien Minister Pistorius wie ein einsamer Rufer in der Wüste, wenn er in der Öffentlichkeit Kriegstüchtigkeit und höhere Verteidigungsausgaben forderte. Den Rest der Regierung und weite Teile der Politik schien das nicht zu interessieren. Jetzt aber hat es einen Kabinettsbeschluss gegeben, der weit über den Bereich des Verteidigungsministeriums hinaus reicht. Die Bundesregierung hat am 5. Juni neue Rahmenrichtlinien Gesamtverteidigung erlassen. Minister Pistorius hat sie zusammen mit seiner Kollegin aus dem Innenministerium, Nancy Faeser, der Presse vorgestellt. Wichtiger als die inhaltlichen Details dieses 57-seitigen Papiers ist das Zustandekommen des Dokuments überhaupt. Zum ersten Mal seit 35 Jahren mussten...
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