Deutschlands Türöffner im Indopazifik

Nach dem Ende des Indo-Pacific Deployment 2021 der Fregatte Bayern vor knapp einem Jahr ist es still geworden um das angekündigte deutsche Engagement in der Region. Wie kann es weitergehen?

Unser Problem sind nicht fehlende Regeln, unser Problem ist der mangelnde Wille, sie einzuhalten und umzusetzen. Dies attestierte Bundeskanzler Olaf Scholz der UN-Staatengemeinschaft in seiner Rede vor den Vereinten Nationen in New York am 20. September. Auch wenn sich der Ausspruch des Kanzlers in erster Linie auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bezieht, dürfte er ebenso gegen andere autokratische Regime konkludent Gültigkeit entfalten. Denn nicht erst seit der Zäsur des russischen Einmarschs in die Ukraine und der proklamierten Zeitenwende ist es bittere Realität, dass an den Grundfesten der internationalen regelbasierten Ordnung zunehmend gerüttelt wird. Nicht zuletzt deshalb hat die vorherige Bundesregierung mit den Leitlinien zum Indo-Pazifik das Interesse formuliert, an der Gestaltung dieses institutionell und normativ nur schwach durchdrungenen Schlüsselraums des 21. Jahrhundert mitzuwirken.

Eine der damit verbundenen Initiativen ist die Ausweitung des sicherheitspolitischen Engagements im Indopazifik, welches durch das Indo-Pacific Deployment 2021 der Fregatte Bayern unterstrichen wurde. Im Rahmen ihrer dortigen Präsenz hatte sich die Fregatte unter anderem an der Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea beteiligt und damit ein Schlaglicht auf eine bis dato in Deutschland kaum bekannte Entität geworfen: