Foto: HNLMS De Ruyter (F 804). US Navy

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Freedom of Navigation – Niederländische Fregatte im Südchinesischen Meer

Das Gebiet der Paracelsus-Inseln aus über hundert kleinen Atollen und Korallenriffen liegt in der Südchinesischen See (SCS), etwa 200 Seemeilen entfernt sowohl von der chinesischen Insel Hainan, als auch der Küste von Vietnam.

Hier verlaufen wesentliche Seehandelswege in fischreichen Gewässern über unerschlossenen Bodenschätzen – Gründe genug, um sich unter den Anrainern höchst uneins zu sein über die Abgrenzung der rechtmäßigen Gebietsansprüche.

Wobei allerdings China nahezu das gesamte Gebiet innerhalb der sogenannten „Neun-Strich-Linie“ für sich beansprucht und Schiedssprüche aus Den Haag entsprechend dem – übrigens auch von China 1996 ratifizierten – Seerechtsübereinkommen (1982, Montego Bay/Jamaika) nicht anerkennt.

Kurz vor Ende Mai hatte sich dort die niederländische Luftverteidigungs-Fregatte „HNLMS De Ruyter“ (De Zeven Provincien-Klasse, 144 Meter, 6 300 Tonnen) im Rahmen einer „Freedom of Navigation“-Operation aufgehalten und ihren Bordhubschrauber eingesetzt, wo freie Seefahrt nach internationalem Recht gestattet ist. Das hat der chinesischen Marine überhaupt nicht gefallen, was sie schriftlich und lautstark über Sprechfunk zur Kenntnis gab, aber auch auf anderen Störfrequenzen deutlich ihr starkes Missfallen abstrahlte.

Die Paracelsus-Inseln sind zwar territorial Vietnam zugesprochen und werden auch vehement von Hanoi beansprucht – nur wurde das Gebiet bereits vor einigen Jahren von China topografisch massiv umgestaltet. Atolle wurden zu Inseln aufgeschüttet, konsequent besetzt und hoheitlich reklamiert durch territoriale und wirtschaftliche Zonen, in denen außer China niemand etwas verloren haben soll. Heute ist dort die Verwaltung der eigens geschaffenen Präfektur Sansha installiert. Die gut ausgebauten Militärstützpunkte werden ungehindert genutzt durch die Volksbefreiungsmarine mit ihren Schiffen und Flugzeugen, aber auch durch die Küstenwache und die maritime Miliz. Wenn man nicht regelmäßig widerspricht, dann wird Unrecht über die Zeit zum Gewohnheitsrecht.

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