Kategorie: Sicherheitspolitik

Einsatzrettungszentrum - Besser ohne Container

Mit dem neuen Einsatzrettungszentrum geht die Deutsche Marine einen weiteren wichtigen Schritt in die Zukunft. Modernisierung und Effizienz stehen dabei im Mittelpunkt. Der Verlust des zum Einsatzgruppenversorger (EGV) FRANKFURT AM MAIN gehörenden Marineeinsatzrettungszentrums (Merz) im Jahr 2015 durch einen Großbrand in einer Werfthalle erforderte eine Neubeschaffung. Die Entwicklung des neuen Rettungszentrums basiert auf den Erfahrungen mit den Containermodulen Marineeinsatzrettungszentrum I und II im technischen Wirkverbund mit den Einsatzgruppenversorgern BERLIN und FRANKFURT AM MAIN seit 2002. Das Rettungszentrum ist nun in einem fest mit dem Oberdeck und dem Schiffsaufbau verbundenen Deckshaus integriert und stellt im Rahmen der Rettungskette See die...

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Hervorhebung der Sekundäraufgaben

Die Bundeswehr hat ihre Beteiligung an der Operation Atalanta beendet. Was wurde geleistet, gelernt, verändert? Mit Ablauf des 30. April endete nach rund 14 Jahren die deutsche militärische Beteiligung an der ersten maritimen Operation der Europäischen Union: der European Union Naval Force Somalia Operation Atalanta. Auf Basis einer Sicherheitsratsresolution der Vereinten Nationen sowie eines Beschlusses des Rats der Europäischen Union hatte der Deutsche Bundestag am 19. Dezember 2008 der deutschen militärischen Beteiligung an Atalanta zugestimmt, und nur drei Tage später erfolgte die Teilnahme durch ein Kriegsschiff mit der Fregatte Karlsruhe. Die in kürzester Zeit rapide gestiegene Zahl seeräuberischer Angriffe...

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Alter Wein in neuen Schläuchen: Schneller Beschaffen?

Im Mai 2022 wurde bekannt, dass das Verteidigungsministerium an dem Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen der Bundeswehr – „kurz“ Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG) – arbeitet.Wie der geschmeidige Name verrät, soll das Gesetz dazu dienen, „vergaberechtliche Erleichterungen zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge anzuwenden“, so eine Formulierungshilfe der Bundesregierung. Beobachter der Szene erkannten schnell, dass die in dem Gesetzesentwurf formulierten Forderungen im Kern die Umsetzung bereits vorhandener und länger bekannter Möglichkeiten vorsehen – besonders mit Blick auf die Vergabekammer und bei Ausnahmeregelungen vom Wettbewerbsgesetz. Zu Recht stellte der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie die Frage, warum die „geplante verstärkte...

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Die maritime Weltleitmesse SMM ist zurück

Innovationen für Klimaschutz und Effizienzsteigerung standen bei der diesjährigen SMM im Mittelpunkt. Trotzdem steht die Branche vor schwierigen Zeiten. Nach vier Jahren (nicht nur) coronabedingter Präsenz-Pause traf sich Anfang September die globale Schiffbauindustrie zu ihrer 30. Weltleitmesse der maritimen Wirtschaft in Hamburg. Die SMM (Shipbuilding, Machinery & Marine Technology International Trade Fair) stand unter dem Leitmotto „Driving the Maritime Transition”. Im Fokus standen daher die maritime Energiewende, die digitale Transformation und der Klimawandel. Unter den 2000 Ausstellern aus 100 Ländern waren allein rund 800 Unternehmen aus Deutschland vertreten. Schirmherr der Messe war Bundeskanzler Olaf Scholz, der in seiner per...

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Milliarden für die Marine

Das Sondervermögen für die Bundeswehr ermöglicht der Marine die Schließung von Fähigkeitslücken. Mit der zwischen Ampelkoalition und Union am 29. Mai erzielten Einigung auf das 100 Milliarden Euro große Sondervermögen für die Bundeswehr zeichnen sich die Umrisse des zu erwartenden Beschaffungspakets ab. Mit dem Geld soll sichergestellt werden, dass die Streitkräfte das für die Erfüllung ihres Auftrags notwendige Material erhalten. Das Sondervermögen Bundeswehr wird im Einzelplan 60 geführt. Der Wirtschaftsplan wurde nun veröffentlicht. Mit den in ihm enthaltenen Maßnahmen sollen bedeutsame Ausrüstungsvorhaben, insbesondere komplexe, überjährige militärische Beschaffungen gesichert finanziert werden. Demnach sind für die Marine Beschaffungen in Höhe von...

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