Schweden teilt Erkenntnisse nicht
Das Minenjagdboot „Dillingen“ der Deutschen Marine, das Mehrzweckboot „Mittelgrund“ und das Bundespolizei-Patrouillenschiff "Potsdam" haben die Mission in der Ostsee beendet und befinden sich wieder in ihren Heimathäfen.
Minenjagdboot Klasse 332 "Dillingen" der Deutschen Marine. Foto: Michael Nitz
Der gemeinsame Einsatz nach dem Amtshilfeersuchen der Bundespolizei konzentrierte sich auf die Lecks nordöstlich der Ostseeinsel Bornholm. Es wurden laut Informationen des SPIEGEL eine Unterwasserdrohne vom Typ „Sea Cat“ eingesetzt. Die Taucher der Bundespolizei und der Deutschen Marine kamen wegen der Wassertiefe von 70m nicht zum Einsatz. Schweden hatte den Tatort südöstlich der Ostseeinsel schon vorher inspiziert und am Meeresgrund auch Beweismaterial sichergestellt. Es gäbe aber auswertbare Bilder von der beschädigten Pipeline und so sickerte durch, dass mehrere Krater und Beschädigungen der Röhren auf großer Länge zu sehen sein sollen. Eine Sensation ist das nun gerade nicht, fast schon zu erwarten.
Wegen des Vorfalls nehmen Deutschland, Dänemark und Schweden gemeinsam Untersuchungen vor. Russland forderte zwar, eingebunden zu werden, was – wir haben berichtet – abgelehnt wurde. Und genau um diese gemeinsame Ermittlung gibt es jetzt Irritationen. Nach SPIEGEL-Informationen und Angaben aus Sicherheitskreisen lehnt Schweden derzeit ein Teilen der Ergebnisse ab. Die Relevanz für die nationale Sicherheit Schwedens sei zu hoch, um sie mit anderen Staaten zu teilen. Dazu gibt es keine offizielle Stellungnahme aus Schweden.
Das verwundert nicht, Schweden ist aufgrund historischer Erfahrungen sehr sensibel im Umgang mit der Sicherheit seiner Küsten. Man darf dies nicht als Affront verstehen, Schweden hat – auch im Vorfeld einer möglichen NATO Mitgliedschaft - ein Anrecht, so zu handeln.
Bevor man Schweden kritisiert, muss man sich mit dem schwedischen Prozessrecht auseinandersetzen. Wenn die schwedische Polizei oder Justiz während eines laufenden strafrechtlichen Verfahrens keine Informationen nach außen geben darf, gilt das auch für die Weitergabe an andere Nationen. Das ist zu respektieren.
Dies mag ja für die Vergangenheit ein Argument sein. Nicht aber für das Hier und Heute, wenn man Mitglied einer Allianz werden will. Schweden sollte seine Haltung gerade gegenüber den Ostsee Anrainer überprüfen.