Kategorie: Sicherheitspolitik

Aufbruch ins Mittelmeer

Vor wenigen Stunden hat der Einsatzgruppenversorger (EGV) Berlin das heimatliche Wilhelmshaven verlassen. Unter dem Kommando von Fregattenkapitän Stefan Klatt wird das Schiff in den kommenden Wochen das Kontingent für die Operation Irini übernehmen. Im Fokus steht dabei die Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen. Der Berlin ist es dabei erlaubt, verdächtige Schiffe im Einsatzgebiet anzuhalten und zu durchsuchen. Zudem sollen Informationen gesammelt und die Ausfuhr von Erdöl und raffinierten Erdölprodukten aus dem nordafrikanischen Land unterbunden werden. Damit unterstützt die Berlin die libysche Küstenwache und Marine. Ihr Einsatzraum erstreckt sich auf die Hohe See außerhalb der Küstenmeere Libyens und Tunesiens. Zum...

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Aus der Filterblase - Teil 2: #wirgegenextremismus

Es ist zwar erst eine Woche her, aber es scheint, als hätte sich in der sicherheitspolitischen Kommunikation ein Paradigmenwechsel vollzogen: Große Themen, also solche, über die jedermann sprechen sollte, wurden in der Vergangenheit stets vom Bundesministerium der Verteidigung vorgegeben. Dies zeigte sich zuletzt vor allem an den Aktionen der Arbeitgebermarke. Seit vergangenem Dienstag läuft nun eine Kampagne, die von Soldat:innen in deren Rolle als Privatpersonen initiiert wurde: Unter dem Schlagwort #wirgegenextremismus haben Aktivist:innen der sogenannten #socialmediadivision politisch Stellung bezogen. Unterstützt von Bildern und Videos, welche die Protagonisten plus einer stetig wachsenden Zahl an Anhänger:innen in ikonischer Weise zeigen, verbreitet...

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Weitere Entspannung der US-afrikanischen Beziehungen

Erst Ende Februar lief das amerikanische Littoral Combat Ship USS Carson City in Port Sudan ein. Es war der erste Besuch eines US-Kriegsschiffes seit der Einrichtung des US Africa Command im Jahr 2007. In den vergangenen Jahren war die Beziehung zwischen dem afrikanischen Land und den Vereinigen Staaten angespannt, auf eine militärische Kooperation wurde verzichtet. Erst im vergangenen Dezember löschte die US-Regierung den Sudan von ihrer Liste der Terrorunterstützer. Durch die Unterstützung von Al-Quaida war das afrikanische Land dort knapp dreißig Jahre zu finden. Nun aber, nur wenige Tage nach der Carson City, stattete bereits das nächste US-Schiff dem...

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Startschuss für Frankreichs neue strategische U-Boote

Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly gab am Freitag, 19. Februar 2021, den Startschuss zur Entwicklung und zum Bau der strategischen U-Boote der neuen Generation (SNLE 3G). Ab 2035 soll die neue maritime Komponente der französischen nuklearen Abschreckung die bisherigen U-Boote der Le-Triomphant-Klasse ersetzen. Die vier vorgesehenen Einheiten sollen voraussichtlich im Abstand von fünf Jahren zulaufen. Ihre Betriebsperiode wird in den Hochglanzbroschüren bis 2090 und darüber hinaus angegeben. Zu technischen Details gab es bisher von amtlicher Seite keine Einlassungen. Die Verteidigungsministerin deutete in ihrer Ansprache bei der Bekanntgabe in Val-de-Reuil (Eure) im Kompetenzzentrum für hydrodynamische Techniken der französischen Generaldirektion Rüstung...

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Fregatte mit Kurs Indopazifik?

Nun ist es so weit: Berlin hat sich entschlossen, die im September verabschiedeten Indo-Pazifik-Leitlinien mit Leben zu erfüllen. Dort formuliert Bundesaußenminister Heiko Maas im Vorwort: „Als global agierende Handelsnation und Verfechter einer regelbasierten internationalen Ordnung darf Deutschland sich im Angesicht dieser dynamischen Entwicklung nicht mit einer Zuschauerrolle begnügen. In vielen Bereichen der bilateralen Zusammenarbeit haben wir einen hervorragenden Ruf und besetzen wichtige Themen wie Klima- und Umweltschutz, erneuerbare Energien und Berufsbildung. Zu einer Reihe von Ländern in der Region unterhält Deutschland Strategische Partnerschaften mit einer großen Schnittmenge gemeinsamer Interessen.“ Außerdem muss „Deutschland sich noch stärker mit existenziellen Sicherheitsbelangen seiner...

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