Nun ist es so weit: Berlin hat sich entschlossen, die im September verabschiedeten Indo-Pazifik-Leitlinien mit Leben zu erfüllen. Dort formuliert Bundesaußenminister Heiko Maas im Vorwort: „Als global agierende Handelsnation und Verfechter einer regelbasierten internationalen Ordnung darf Deutschland sich im Angesicht dieser dynamischen Entwicklung nicht mit einer Zuschauerrolle begnügen. In vielen Bereichen der bilateralen Zusammenarbeit haben wir einen hervorragenden Ruf und besetzen wichtige Themen wie Klima- und Umweltschutz, erneuerbare Energien und Berufsbildung. Zu einer Reihe von Ländern in der Region unterhält Deutschland Strategische Partnerschaften mit einer großen Schnittmenge gemeinsamer Interessen.“
Außerdem muss „Deutschland sich noch stärker mit existenziellen Sicherheitsbelangen seiner bewährten Partner auseinandersetzen, sich an der Formulierung von Antworten beteiligen und konkrete Beiträge leisten – durch Vermittlung von Erfahrung und Expertise, durch eine verantwortungsvolle Rüstungsexportkontrolle, die auch die strategische Qualität der Beziehungen zu den Ländern der Region in Rechnung stellt, durch rüstungskontrollpolitische Initiativen, aber auch durch die Beteiligung an Übungen sowie an kollektiven Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der regelbasierten Ordnung in Umsetzung von Resolutionen der Vereinten Nationen.“
Verlautbar wurde, dass eine deutsche Fregatte im Herbst 2021 Richtung Australien anlaufen soll und auf dem Weg auch rund um die koreanische Halbinsel patrouillieren soll. Denkbar sind Besuche in Singapur und Japan. Die Rückkehr ist für Februar 2022 geplant. Mit beiden Verteidigungsministern hatte sich Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer im Dezember 2020 virtuell ausgetauscht. Sidney, Singapur und Tokio hatten sich positiv zu den deutschen Leitlinien und dem darin niedergelegten Kurs eingelassen. Der Rückweg solle durch das Südchinesische Meer führen.
Schon 2020 war eine derartige Reise vorgesehen. Die Fregatte Hamburgwar bereits seeklar. Corona durchkreuzte die Pläne. Die damalige Reise war für fünf Monate ab Mai 2020 terminiert. Von einer ähnlichen Dauer kann jetzt ausgegangen werden. Während der Passage des Horns von Afrika (auf dem Hin- oder Rückweg) könnte die Einheit entweder an der Anti-Piraterie-Mission Atalanta der EU teilnehmen oder an der europäischen Mission zur Förderung maritimer Sicherheit (maritime awareness in der Strasse von Hormus, EMASOH. An letzterer nimmt Deutschland politisch teil, glänzt an der Wasseroberfläche oder in der Luft jedoch mit Abwesenheit. Im Westpazifik bieten sich Gelegenheiten zu gemeinsamen Übungen mit den Marinen der Anrainerstaaten wie auch mit der US-Pazifikflotte. In den vorliegenden Veröffentlichungen heißt es, der Rückweg führe durch das Südchinesische Meer. Dies ist insofern von Bedeutung, da China dieses Seegebiet quasi wie ein eigenes Territorialmeer betrachtet und Schiffsbewegungen fremder Marinen, auch der Anrainer, kritisiert. Insbesondere Passagen der Taiwan-Straße sorgen immer wieder für Pekings Unmut. Andererseits sind gerade Passagen im internationalen Seeraum (freedom of navigation) ein unabdingbares Element unserer regelbasierten Ordnung, deren Verpflichtung zur Aufrechterhaltung Deutschland in den Leitlinien zum Indopazifik erneuert.
Dem Vernehmen nach herrschte innerhalb der Regierungskoalition verstärkter Abstimmungsbedarf zur generellen Absicht wie zum Reiseverlauf. Nach einem Bericht des Business Insider vom 18. Februar 2021 waren sich Kanzleramt, Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium über die Entsendung einer Marineeinheit einig, was im Januar noch strittig war. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hielt es in einem Interview mit der „taz“ (7. Januar 2021) falsch, dass sich Deutschland in die „hochgefährliche Auseinandersetzung“ im Südchinesischen Meer einmischt. Bis zuletzt gab es wohl noch Unstimmigkeiten über die Route. Business Insider: „Demnach gibt es im Kanzleramt Überlegungen, bei dem Flottenbesuch auch einen Halt in China einzuplanen — aus Sorge, die Volksrepublik andernfalls zu verärgern. Das Verteidigungsministerium lehne das ab, auch im Auswärtigen Amt herrsche Skepsis, heißt es.“
Für die betroffene Einheit wird das Unternehmen eine Herausforderung. Denn zur Reisezeit kommt die coronabedingte Quarantäne vor dem Ablaufen auf die Besatzung zu. Fraglich ist zudem, wie sich die Hafenaufenthalte gestalten werden. Die Fregatte Brandenburg kehrte am 6. Februar 2021 nach Wilhelmshaven zurück, nachdem sie als Teil der Standing Nato Maritime Group 2 (SNMG 2) gemeinsam mit anderen Nato-Einheiten den Seeraum zwischen der Türkei und Griechenland überwacht hat. Sie war insgesamt 166 Tage im Einsatz – ohne Landgang.
Text: Hans-Uwe Mergener; Foto: Bundeswehr/Marcus Mohr
0 Kommentare