Nach einem iranischen Angriff auf das französisch betriebene Containerschiff CMA CGM SAN ANTONIO, bei dem acht Besatzungsmitglieder verletzt wurden, und der unbefristeten Aussetzung der US-geführten Geleitschutz-Mission „Project Freedom“ in der Straße von Hormus, hat Frankreich seinen Flugzeugträgerverband um die „Charles de Gaulle“ durch den Suezkanal in Richtung Naher Osten entsandt. Paris bereitet sich damit offenbar auf eine mögliche internationale Sicherheits- oder Stabilisierungsmission in der strategisch bedeutenden Wasserstraße vor.

Der französische Generalstab erklärte, die französische Trägerkampfgruppe verlege angesichts der angespannten Lage in die Regionen des Roten Meeres und des Golfs von Aden. Die Mission sei rein defensiv ausgerichtet und stehe im Einklang mit dem Völkerrecht.

Nach französischen Vorstellungen könnte der Verband Teil einer europäischen Sicherheitsmission für ein mögliches Nachkriegsszenario in der Straße von Hormus werden. Voraussetzung dafür wäre allerdings eine Wiederaufnahme diplomatischer Gespräche zwischen den USA und Iran sowie eine schrittweise Deeskalation in der Region. Dabei gelten insbesondere Irans Bestände hoch angereicherten Urans weiterhin als zentraler Streitpunkt.

Ein französischer Vertreter erklärte gegenüber Reuters, unter diesen Bedingungen könne eine multinationale Sicherungsmission zum Schutz von Geleitzügen in der Straße von Hormus eingerichtet werden. Zugleich räumte er ein, dass bislang weder Iran noch die USA einer europäischen Mission zugestimmt hätten.

Unklar bleibt zudem, wie die Kontrolle über die Wasserstraße künftig geregelt werden könnte. Iran hat angekündigt, Durchfahrtsgebühren zu erheben und die Passage administrativ kontrollieren zu wollen. Die Einnahmen sollen nach iranischer Darstellung als Ausgleich für Schäden infolge amerikanischer und israelischer Angriffe dienen.

Iranische Staatsmedien meldeten dazu die Gründung einer neuen „Persian Gulf Strait Authority“, die künftig iranische Vorgaben für die internationale Schifffahrt durchsetzen soll. Laut dem Al-Jazeera-Journalisten Ali Hashem wurden Reedereien bereits über neue Anforderungen informiert. Dazu zählen Transitgebühren in iranischer Währung, Einschränkungen für Staaten der US-israelischen Koalition sowie die verpflichtende Verwendung der Bezeichnung „Persischer Golf“ in allen Dokumenten. Bei Verstößen drohen Beschlagnahmungen oder Geldstrafen von bis zu 20 Prozent des Ladungswertes – insbesondere für VLCC-Tanker ein erhebliches wirtschaftliches Risiko.

Britisch-französische Initiative für Hormus

Nach einem iranischen Angriff Anfang Mai auf das französisch betriebene Containerschiff CMA CGM SAN ANTONIO (Flaggenstaat Malta), bei dem mehrere Besatzungsmitglieder verletzt wurden, sowie der Aussetzung des US-geführten Sicherungseinsatzes „Project Freedom“ in der Straße von Hormus hat Frankreich seinen Flugzeugträgerverband um die „Charles de Gaulle“ durch den Suezkanal in Richtung Naher Osten entsandt.

Auch das britische Verteidigungsministerium verlegt den Zerstörer HMS Dragon (Type 45) aus dem Mittelmeer durch den Suezkanal in Richtung Naher Osten.

Paris und London bereiten sich damit offenbar auf einen möglichen multinationalen Sicherungseinsatz zum Schutz internationaler Schifffahrt in der Straße von Hormus vor. Beide Regierungen betonten, dass die Mission „streng defensiv und unabhängig“ ausgestaltet werde und im Einklang mit dem Völkerrecht stehe. Es sei die sichere Passage von Handelsschiffen durch die strategisch wichtige Wasserstraße zu gewährleisten. Voraussetzung dafür wären allerdings die Wiederaufnahme diplomatischer Gespräche zwischen den USA und Iran sowie eine schrittweise Deeskalation in der Region.

Dabei gelten insbesondere Irans Bestände hoch angereicherten Urans weiterhin als zentraler Streitpunkt. Allerdings haben bislang weder der Iran noch die USA einer europäischen Präsenz zugestimmt. Ganz im Gegenteil. Die iranische Regierung hat Frankreich und Großbritannien mit einer „entschiedenen und sofortigen Antwort“ gedroht, sollten deren Kriegsschiffe in der Straße von Hormus aktiv werden. „Wir erinnern sie daran, dass sowohl in Kriegs- als auch in Friedenszeiten allein die Islamische Republik Iran in der Straße für Sicherheit sorgen kann und sie keinem Land erlauben wird, sich in diese Dinge einzumischen“.

Unklar bleibt, wie die Kontrolle über die Wasserstraße künftig geregelt werden könnte. Zwar hatten die USA vorgeschlagen, eine multinationale Marinekoalition aufzubauen, um die Meerenge nach Ende des Konflikts zu sichern. Der Iran hatte angekündigt, die Passage administrativ kontrollieren zu wollen und durch die Einnahme von Durchfahrtsgebühren sollen Schäden infolge amerikanischer und israelischer Angriffe ausgeglichen werden. Iranische Staatsmedien meldeten dazu die Gründung einer neuen „Persian Gulf Strait Authority“, die künftig iranische Vorgaben für die internationale Schifffahrt durchsetzen soll. Reedereien seien bereits über neue Anforderungen informiert worden, dazu zählen Transitgebühren in iranischer Währung, Einschränkungen für Staaten der US-israelischen Koalition sowie die verpflichtende Verwendung der Bezeichnung „Persischer Golf“ in allen Dokumenten. Bei Verstößen drohen Beschlagnahmungen oder Geldstrafen von bis zu 20 Prozent des Ladungswertes – insbesondere für VLCC-Tanker ein erhebliches wirtschaftliches Risiko.

kdk, The Maritime Executive, Navy Lookout, Spiegel