Mit der Rückbesinnung der Politik auf die Landes- und Bündnisverteidigung stellen sich für die Marine neue Aufgaben. Auf dem Marineworkshop der DWT in Linstow wurden bekannte Probleme, insbesondere bei der Beschaffung, herausgestellt.
Zum 24. Mal rief die DWT zum Marineworkshop. Zwischen dem 19. und 21. September wurde damit der Marine, dem öffentlichen Auftraggeber, Forschung und Industrie in Linstow eine Plattform zum Dialog, zu Information und Kommunikation geboten. Der Einladung in das Van der Valk Ressort Linstow folgten mehr als 500 Vertreter der Stakeholder. Offenkundig erfreuten sich die Teilnehmer an der Möglichkeit zur realen Begegnung und dem fachlichen Austausch untereinander.
Unter der inhaltlichen Leitung von Guido Gerdemann, Geschäftsführer der Hamburger Firma MTG Marinetechnik, sollten die Teilnehmer in diesem Jahr „Nutzung in die Zukunft denken“ – zum Nutzen der materiellen Einsatzbereitschaft und der Zukunftsfähigkeit der Flotte. Im bewährten Format von Impulsvorträgen und Poster-Runden wurden Akzente gesetzt und Wissen vermittelt. Wie in den Vorjahren jonglierte der nationale Rüstungsdirektor, Vizeadmiral Carsten Stawitzki, mit Haushaltszahlen und Rüstungsvorhaben. Um den Spannungsbogen der materiellen Einsatzbereitschaft, für die im Haushalt 5,4 Milliarden Euro plus eine weitere bei Forschung und Entwicklung für die Obsoleszenzbeseitigung eingebracht seien, plakatierte er zwei Vorhaben. Zum einen die Obsoleszenzbeseitigung und der Fähigkeitserhalt der Fregatte Klasse 123, die im vergangenen Jahr unter Vertrag genommen wurde. Demgegenüber sei die Obsoleszenzbeseitigung der Fregatte Klasse 125 bereits in planerischer und haushälterischer Vorbereitung, obwohl die Einheiten noch nicht vollständig in Dienst seien. Andere Sorgenkinder wie Infrastruktur, Munition und Führungsfähigkeit ließ Stawitzki nicht unerwähnt. Beim Sondervermögen Bundeswehr erläuterte er die Herausforderung des koordinierten Vorgehens zwischen den korrespondierenden Röhren Sondervermögen, das in einem eigenen Wirtschaftsplan geführt wird, und dem Einzelplan 14. Insofern befänden sich die Beteiligten in einem Lernprozess. Womit sich dem Zuhörer erschloss, warum es in der Umsetzung hakt und die Mehrzahl der im Raum stehenden Projekte bisher noch nicht zu einem Abschluss in Form eines (Vor-)Vertrags gekommen sind.
Paradigmenwechsel
Für die Marine erläuterte der Stellvertreter des Inspekteurs der Marine und Befehlshaber der Flotte und Unterstützungskräfte, Vizeadmiral Frank Lenski, die Herausforderungen, die in der Rückbesinnung der Streitkräfte auf Landes- und Bündnisverteidigung (LV/BV) liegen. Für die in den letzten Jahrzehnten auf das Krisenmanagement ausgelegten und für Auslandseinsätze optimierten Streitkräfte bedeutet dies einen Paradigmenwechsel. Die für LV/BV nötigen Fähigkeiten seien weitgehend „degeneriert“ und bedürfen einer nicht unerheblichen Wiederbelebung. Wobei die Probleme weniger beim Personal liegen. Die Besatzungen der schwimmenden, tauchenden und fliegenden Flotte stellen sich motiviert und mit Hingabe der Herausforderung. Vielmehr liegt das Problem im materiellen Klarstand der Einheiten. Dieser liegt weit unter dem Idealwert von zwei Drittel. Um sich diesem Ziel zu nähern, hat die Marine unter dem Stichwort Route 66 ein Programm aufgelegt, an dessen Ende die erforderliche Anzahl von Schiffen und Booten für Ausbildung und Einsatz zur Verfügung stehen. Perspektivisch kann die Flotte so ihre Verpflichtungen gegenüber der NATO erfüllen. Der Turnaround ist allerdings ohne eine substanzielle Stärkung der Instandsetzungskapazitäten nicht möglich. Vor diesem Hintergrund ist der Erwerb des Marinearsenals Warnowerft zu sehen – ein notwendiger Schritt, um die Einsatzbereitschaft der Flotte nachhaltig und perspektivisch zu verbessern. Es gilt, die Bestandsflotte zu stärken und wegzukommen von den rund 3400 Einsatztagen, „die wir im Marinearsenal hängen“. Schließlich darf die Modernisierung der Flotte nicht aus dem Auge verloren werden. Der Verteidigungshaushalt in seiner bisherigen Form kann die erforderlichen rüstungsintensiven Vorhaben nicht leisten. Insofern werden Neubauvorhaben über das Sondervermögen der Bundeswehr erst ermöglicht.
Im Mittelpunkt steht die Deutsche Marin, Fotos: DWT
In seiner Key Note signalisierte Tim Wagner, Geschäftsführer von Naval Vessels Lürssen, Verständnis für die Sorgen und Nöte der Marine bei der Steigerung der materiellen Einsatzfähigkeit. Er zeichnete das Bild der Werften als Auftragnehmer einer planmäßigen Erhaltungsmaßnahme. Die erste Herausforderung liegt in der zu kurzen Vorlaufzeit zwischen Zuschlagsentscheidung und dem Eintreffen der Einheit vor der Werfthalle. Denn frühestens nach Erhalt des Auftrags können Unterauftragnehmer verpflichtet und Bestellungen getätigt werden. Und erst mit dem Eintreffen der Einheit in der Werft wird der tatsächliche Umfang der Instandsetzungsmaßnahme deutlich. Nicht vorgesehene Arbeiten, die im Zuge der Maßnahme als erforderlich erachtet werden, führen zu Verzögerungen, weil über dies Arbeiten neu verhandelt werden muss. Der Fachkräftemangel tut ein Übriges bei eventuellen Verlängerungen der Werftliegezeiten. Wagner setzte sich mit der Vergabepraxis „bester Preis“ für Aufträge der Bundeswehr auseinander und verwies auf andere Bundesbehörden, deren Lösungswege zielführender seien – best value for money. Die Herausforderungen kulminieren im Fall einer ungeplanten Instandsetzung. Die Vergaberichtlinien machen eine schnelle Auftragsvergabe für Sofortinstandsetzungen unmöglich, so Wagner.
500 Teilnehmer mit und ohne Uniform, Fotos: DWT
Alle Jahre wieder trifft sich die Marinefangemeinde in Linstow. Alle Jahre geschieht dies in der Hoffnung, dass die Beschwörungsformeln vom letzten, vorletzten und vorvorletzten Mal einen Weg in die Wirklichkeit gefunden haben. Dass sich Licht abzeichnet für die Marine, die ihre Einheiten nicht nach der von Materialerhaltung und Instandsetzungsplan veranlassten Verfügbarkeit, sondern endlich nach operativen Bedingungen zu Einsätzen beordert.
Daran ändert sich auch mit dem 24. Marineworkshop vorerst nichts. Im Wirkungsdreieck zwischen Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, Industrie und Marine bedarf es offensichtlich mehr als die Anfang 2020 in Kraft getretene Reform des Vergaberechts. Sie hat sich bisher noch nicht ausgewirkt, eine schnellere Auftragsvergabe für Instandsetzungen bleibt, wie bei Beschaffungen, ein Traumziel. Auch die Gesetzesänderung zur Schlüsseltechnologie stellt eher eine Nebelkerze dar, als dass sie zu einer wesentlichen Änderung von Instandsetzungs- und Beschaffungsvorhaben beigetragen hätte. Die positive Würdigung des Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes durch NVL-Chef Wagner in seiner Key Note hilft nicht wirklich weiter.
Möglichkeiten ausloten
Dabei hapert es, wie auch in anderen Gesellschafts- und Politikbereichen, keinesfalls an der Diagnose. Den Stakeholdern ist nicht erst seit gestern bekannt, welches Verbesserungspotenzial existiert. Dem Beobachter drängt sich der Eindruck auf, es werde sich mehr an einer korrekten Rechtsdurchführung orientiert als im Ausloten dessen, was innerhalb des rechtlichen Rahmens möglich ist. Man schießt nach Verfahren, nicht nach dem Ziel. Mit dem Einziehen neuer rechtlicher Vorgaben oder dem Verschieben von Organisationskästchen ist es nicht getan. An die Prozesse muss man ran! Der Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels urteilte als Wehrbeauftragter vor einigen Jahren: „Die Verregelung von allem und jedem durch Tausende von selbst gemachten Bundeswehr-Vorschriften erstickt das Prinzip des Führens mit Auftrag.“ Ebenso stellte Jens Obermeyer, Vorsitzender des Technischen Dienstes der Bundeswehr, im Interview mit dem SWR vom März dieses Jahres die in den vergangenen Jahrzehnten überbordende Bürokratie und die Auflagen als die eigentlichen Hemmnisse bei Bestell- und Beschaffungsprozessen heraus.
Bei der Industrie ebenso wie bei der Beschaffungsbehörde der Bundeswehr bedürfte es eines lange überfälligen Impetus aus Berlin. Vielleicht helfen die Kraniche, die um Linstow Zwischenlager auf ihrem Weg in die Überwinterungsgebiete halten – ganz im Sinne von Friedrich Schiller.
Hans-Uwe Mergener
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