Kategorie: Sicherheitspolitik

Militäreinsatz als Option

Nach der Zeitenwende muss sich Deutschland von seiner dogmatischen Außenpolitik verabschieden. Wohl kein Begriff wurde in diesem Jahr in der Berichterstattung so überstrapaziert wie „Zeitenwende“. Kaum ein publizistischer Beitrag mit auch nur erweitertem sicherheitspolitischem Kontext kommt ohne ihn aus. Fälschlicherweise wird Zeitenwende dabei fast ausschließlich im direkten Kontext, wenn nicht gar synonym, mit dem 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögen für die Bundeswehr verwand. Dies greift nicht nur viel zu kurz, es ist auch gefährlich. So wünschenswert, überfällig und nötig eine vollausgestattete Bundeswehr für Deutschland auch ist, ohne die nötige breite gesellschaftliche Debatte über das künftige sicherheitspolitische Selbstverständnis Deutschlands und...

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Wird die Marine bei der Luftverteidigung vergessen?

Die landgestützten Systeme Patriot, Iris-T und Arrow sind bei der Luftverteidigung in aller Munde. Doch bereits heute verfügt die Deutsche Marine mit den Fregatten 124 über moderne und effektive Waffen für diesen Zweck. Russlands völkerechtswidriger Krieg gegen Städte und kritische zivile Infrastruktur in der Ukraine führt endlich auch in Deutschland zu der Erkenntnis, wie wichtig eine effiziente Luftverteidigung ist. Jetzt soll ernsthaft und zügig nachgerüstet werden – gemeinsam mit anderen NATO-Partnern. Dies hat  Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in einem Statement am Rande des Oktober-Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel bekannt gegeben. Demnach haben vierzehn europäische Staaten sowie Deutschland einen Letter of ...

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Size Matters

Mit Blick auf China soll die amerikanische Marine zusätzliche Schiffe erhalten. Dabei stellt sich auch jenseits des Atlantiks die Frage nach den Kapazitäten der Schiffbauindustrie. Die US Navy veröffentlichte am 26. Juli den Navigation Plan 2022 (Navplan 2022). Diese in unregelmäßigen Abständen verfassten Dokumente geben Einblick in die Struktur- und Fähigkeitsplanung der amerikanischen Seestreitkräfte. Urheber des Navplans ist der jeweilige Admiralstabschef, der Chief of Naval Operations (CNO), in diesem Fall Admiral Michael Gilday. Am meisten Aufsehen erregte die im Navplan propagierte neue Flottenzusammensetzung. Das genannte Ziel ist eine Kriegsflotte (Battle Force) von 373 bemannten Schiffen zuzüglich 150 großen, unbemannten...

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Die richtige Balance finden

Seit Jahrzehnten gab es weltweit kein hochintensives Seegefecht mehr. Im Angesicht des russischen Angriffs auf die Ukraine stellt sich nun die dringende Frage, wie Seekriegführung neu gedacht werden muss. Man sollte doch meinen, dass der russische Angriff auf die Ukraine das Leben der Planer einfacher gemacht hätte. Schließlich sind doch nun viele Ungewissheiten bezüglich der russischen Absichten, wenn auch schmerzlich, ausgeräumt, und man kann sich nun ordentlich auf eine adäquate Verteidigungsplanung konzentrieren. Doch mit neuen Gewissheiten entstanden unangenehmerweise auch neue Fragen. Hat der Westen Putins Gefährlichkeit unterschätzt, aber gleichzeitig die Leistungsfähigkeit seiner Armee überschätzt? War das russische Vorgehen so...

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Dieter Janecek wird neuer Koordinator der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus

In der Kabinettssitzung vom 18. Januar 2023 wurde Dieter Janecek zum neuen Koordinator der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus bestätigt. Er tritt die Nachfolge von Claudia Müller an, die zum 1. Januar als Parlamentarische Staatssekretärin in das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wechselte. In einem ersten Statement äußerte sich Dieter Janecek mit Blick auf die maritime Wirtschaft: „Ökonomie und Ökologie gehören zusammen. Deutschland hat sich mit Blick auf die Klimaneutralität ehrgeizige Ziele gesteckt. Ich möchte die maritime Wirtschaft und die Tourismuswirtschaft dabei unterstützen, diese Ziele zu erreichen und zugleich wettbewerbsfähig zu bleiben. Dabei ist der Mittelstand zentral: Ihn...

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