Kategorie: Sicherheitspolitik

See krank

Nur wenige Staaten verfügen über Hospitalschiffe, trotz der großen Vorteile. Eine Möglichkeit für Deutschland? Vor 50 Jahren endete der Einsatz der Helgoland in Vietnam. Sie war von 1966 bis 1972 als Hospitalschiff im Vietnamkrieg die deutsche Antwort auf die amerikanische Bitte nach militärischem Beistand. Die Bundesregierung ließ das Seebäderschiff zum Hospitalschiff mit 150 Krankenbetten umrüsten. Das Deutsche Rote Kreuz übernahm die Trägerschaft. Der erste Auftrag der Helgoland führte sie nach Saigon, anschließend wird sie ins nördlicher gelegene Da Nang verlegt. Der damals wichtige Stützpunkt der US Army mit seinen 350 000 Einwohnern verfügte da gerade einmal über 500 Krankenhausbetten...

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Moskaus Tor zum Pazifik

Seit Jahrzehnten streiten Russland und Japan über die Kurilen. Ist die Inselgruppe nach den jüngsten Entwicklungen eine strategische Herausforderung für Moskau? Wie ein Gatter bildet die zwischen der russischen Halbinsel Kamtschatka und der japanischen Insel Hokkaidō gelegene Inselkette der Kurilen den Zugang hinaus in den Pazifik und hinein in das Ochotskische Meer, den Hinterhof der russischen Pazifikflotte. Kurz vor Ende des Zweiten Weltkriegs im Pazifik besetzte die Sowjetunion im September 1945 die Inselkette vollständig. Während der Hoheitsanspruch Russlands über die nördlichen Inseln der Kurilen unbestritten ist, beansprucht Japan die vier südlichsten Inseln für sich und begründet dies mit historischen...

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Mit voller Kraft in den Ruhestand

Noch in ihren beiden letzten Dienstjahren leistete die Fregatte LÜBECK Beachtliches. Die Männer und Frauen an Bord nahmen für die Teilnahme an der NATO-Unterstützungsmission erhebliche Einschränkungen in Kauf. Im Januar 2022 lief die Fregatte LÜBECK, nachdem sie bereits von Mai bis September des Vorjahrs im Einsatz gestanden hatte, als Teil der Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG 2) zur Teilnahme an der NATO-Unterstützungsmission in der Ägäis (NATO Assistance Aegean, NAA) in das Grenzgebiet zwischen Griechenland und der Türkei aus. Sie leistete seitdem einen Beitrag zur Lagebilderstellung und zum Informationsaustausch bei Bewältigung der Migrationskrise. Insgesamt war die LÜBECK in den...

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Rüstungsexporte müssen stärker das Label „europäisch“ tragen

Wenn in Kiew dieser Tage Sirenen aufheulen, bangen die Menschen nicht nur um ihre Familien und ihre Liebsten in den Bunkern. Sie hoffen auch, dass das Luftverteidigungssystem die Angriffe des russischen Kriegsterrors gegen ihre Stadt abfängt. Damit dies gelingen kann, ist die Ukraine auf Unterstützung ihrer internationalen Partner angewiesen. Ein Waffenbündnis, geschmiedet, um der russischen Invasion die Stirn zu bieten. Die Bundesregierung muss in diesem Bündnis die Aufgabe wahrnehmen, Waffenlieferungen so zu organisieren, dass Deutschland als verlässlicher europäischer Partner auftritt. Ein Rüstungsexportkontrollgesetz, welches im Koalitionsvertrag vereinbart ist, muss unter anderem dafür den rechtlichen Rahmen schaffen. Vor einigen Wochen hat das...

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Geschäft vs. Sicherheit

Kanzler Scholz hat sich durchgesetzt: Eine chinesische Staatsfirma darf sich an Deutschlands kritischer maritimer Infrastruktur beteiligen. Ist die wirtschaftliche Chance das Risiko der Einflussnahme wert? Entgegen den Bedenken aller sechs beteiligten Ministerien, vor allem des federführenden Wirtschaftsministeriums und des Auswärtigen Amts, sowie der Warnungen aus Brüssel und der Geheimdienste hat Bundeskanzler Olaf Scholz entschieden, an einer Beteiligung der Hafen-Tochter des chinesischen maritimen Staatskonzerns Cosco am Containeterminal Tollerort des Hamburger Hafenlogistikers HHLA festzuhalten – ein „Machtwort“ des Kanzlers unter Nutzung seiner Richtlinienkompetenz. Zwischen der HHLA und der Cosco Shipping Ports Limited (CSPL) war die Beteiligung an der Container Terminal Tollerort...

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