Kategorie: Sicherheitspolitik

Dieter Janecek wird neuer Koordinator der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus

In der Kabinettssitzung vom 18. Januar 2023 wurde Dieter Janecek zum neuen Koordinator der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus bestätigt. Er tritt die Nachfolge von Claudia Müller an, die zum 1. Januar als Parlamentarische Staatssekretärin in das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wechselte. In einem ersten Statement äußerte sich Dieter Janecek mit Blick auf die maritime Wirtschaft: „Ökonomie und Ökologie gehören zusammen. Deutschland hat sich mit Blick auf die Klimaneutralität ehrgeizige Ziele gesteckt. Ich möchte die maritime Wirtschaft und die Tourismuswirtschaft dabei unterstützen, diese Ziele zu erreichen und zugleich wettbewerbsfähig zu bleiben. Dabei ist der Mittelstand zentral: Ihn...

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Atemlos...

…verfolgen wir die Jahresrückblicke für 2022. Die Geschehnisse in der Welt sind in einer Rasanz eingetreten, wie wir es uns nicht vorstellen konnten – oder wollten. Mit der Hoffnung auf ein nahes Ende der Pandemie, dem Wunsch nach gutem Regieren in Berlin und einer guten Zukunft mit den Regierenden in Washington, Paris oder Rom hofften wir auf Stabilität, auf gewohnte wirtschaftliche Zufriedenheit. Putin werde es schon nicht so ernst meinen mit seinem Aufmarsch, die Kritik der USA an Nord Stream 2 sei übertrieben, den Verteidigungshaushalt könne man, wenn denn überhaupt nötig, moderat weiterentwickeln und wir konzentrieren uns auf die...

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Nicht auf unserer Wache

Nicht erst seit Beginn des Ukrainekriegs erhebt Deutschland einen Führungsanspruch in der Ostsee. Mit Deu Marfor besitzt die Marine ein wichtiges Element, um dieses Ziel zu erreichen. Die Ankündigung der „Zeitenwende“ am 27. Februar 2022 durch Olaf Scholz als Reaktion zum russischen Angriff auf die Ukraine ist aus vielerlei Hinsicht von besonderer sicherheitspolitischer Relevanz. Die Hauptprämisse dabei ist klar: Deutschland muss sich sicherheitspolitisch neu orientieren. Der russische Feldzug ist dabei zwar nicht der Auslöser, wohl aber der Funke, der das Fass zum explodieren bringt. Gerade NATO-Bündnispartner, aber auch europäische Nachbarstaaten fordern schon lange eine an die gegenwärtigen Bedrohungen angepasste...

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Marine schützt die globalen Seewege

Zum 45. Mal zeigt der Jahresbericht des Marinekommandos detailliert die maritime Abhängigkeit Deutschlands auf. Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, schreibt in seinem Vorwort zum Jahresbericht 2022 „Fakten und Zahlen zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland“ mit Blick auf den Ukrainekrieg: „Um die Freiheit und Sicherheit der globalen Seewege zu gewährleisten, ist unsere Marine Tag und Nacht weltweit im Einsatz. Gleichzeitig sind wir aber auch bereit, unser Land und unsere Verbündeten gegen alle Aggressoren zu verteidigen.“ Dieser 45. Jahresbericht wird erstmals auch von Marineexperten, Wissenschaftlern und Wirtschafts-fachleuten gestaltet. Sachkundig zeigen sie die globalen maritimen Zusammenhänge und Abhängigkeiten...

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Deutschlands Türöffner im Indopazifik

Nach dem Ende des Indo-Pacific Deployment 2021 der Fregatte Bayern vor knapp einem Jahr ist es still geworden um das angekündigte deutsche Engagement in der Region. Wie kann es weitergehen? Unser Problem sind nicht fehlende Regeln, unser Problem ist der mangelnde Wille, sie einzuhalten und umzusetzen. Dies attestierte Bundeskanzler Olaf Scholz der UN-Staatengemeinschaft in seiner Rede vor den Vereinten Nationen in New York am 20. September. Auch wenn sich der Ausspruch des Kanzlers in erster Linie auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bezieht, dürfte er ebenso gegen andere autokratische Regime konkludent Gültigkeit entfalten. Denn nicht erst seit der...

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