Ob Kriegs- oder Hilfsschiff – beide benötigen eine Zulassung. Foto: Bw/Jana Neumann

Ob Kriegs- oder Hilfsschiff – beide benötigen eine Zulassung. Foto: Bw/Jana Neumann

Mit Sicherheit zugelassen

Jedes Schiff und jedes Boot der Marine benötigt eine Zulassung. Bei genauer Betrachtung sind die Unterschiede zu den zivilen Anforderungen gar nicht so groß.

Die mangelnde Einsatzbereitschaft der Deutschen Marine wurde jüngst im marineforum leidenschaftlich diskutiert und das Thema Zulassung und Zulassungsfähigkeit erregt regelmäßig bei der Anbahnung internationaler Rüstungskooperationen die Gemüter bis in höchste ministerielle Kreise. Der folgende Artikel gibt einen Überblick über die geltenden Regeln der Bundeswehr und deren Äquivalenz und Ableitung von zivilen Gesetzen und Rechtsnormen, die unisono das gemeinsame Ziel verfolgen, die tagtägliche sichere Handhabung auch bei vorrangig für militärische Auseinandersetzungen konstruierten Marinefahrzeugen sicherzustellen.

Rechtliche Grundlagen

Neben den Anforderungen an Ausbildung und Eignung von Schiffsbesatzungen sind technische Mindeststandards für Konstruktion, Bau und Ausrüstung von Schiffen notwendig, wobei der überwiegende Teil aller einschlägigen Rechtsnormen internationalen Regelwerken entstammt. Eine sichere Teilnahme am Seeverkehr soll durch Konformität mit diesen Regelwerken gewährleistet werden. Beispielhaft sind das Internationale Übereinkommen zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (Solas) oder das Internationale Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (Marpol). Beide werden von der Internationalen Schifffahrtsorganisation (IMO) herausgegeben und haben den Status von UN-Konventionen. Auf europäischer Ebene wurden die Vorgaben der Solas in Bezug auf sicherheitsrelevante Schiffsausrüstung und Rettungsmittel in einen einheitlichen Anforderungskatalog, die europäische Schiffsausrüstungs-Richtlinie (MED), übertragen. In Deutschland fasst das Schiffssicherheitsgesetz (SchSG) die geltenden internationalen und nationalen Vorschriften als Anlagen zusammen und überführt diese damit in nationales Recht.

9. Nov 2021

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