Schlagwort: Bundeswehr

Was ist der Zweck der Streitkräfte?

Jetzt, nach der Präsidentschaftswahl in den USA und vor der Bundestagswahl, mehren sich die Stimmen, die angesichts erkannter Defizite eine neue Kursbestimmung für die Bundeswehr fordern. Die ist in den vergangenen drei Jahrzehnten mehr als einmal erfolgt. Viel ist dabei über Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr diskutiert worden. Eine Frage aber kam nie auf die Tagesordnung: was ist eigentlich ihr politischer Zweck? Bei dieser Frage geht es nicht darum, was die Streitkräfte tun sollen, sondern was die Politik mit deren Existenz bewirken will. Welchen politischen Effekt will Deutschland eigentlich dadurch erreichen, dass es jährlich über 40 Mrd € für die Bundeswehr ausgibt?

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„Einsatzfähigkeit verbessern!“ – eine Replik aus dem BAAINBw

Gegenstandpunkt zu dem Beitrag „Einsatzfähigkeit verbessern!“ in MarineForum 3-2021. Die vom Autor des Artikels angesprochene Bürokratisierung in Wehrverwaltung und Truppe ist unbestreitbar. Daher sind Ansätze, die bestehenden Prozesse im Beschaffungswesen und der Nutzung von Wehrmaterial auf ihre Sinnhaftigkeit und Effizienz hin zu untersuchen, grundsätzlich zu begrüßen. Im o.g. Artikel werden jedoch einige Aussagen getätigt, die sachlich falsch sind und teilweise von einem fragwürdigen Verfassungs- und Rechtverständnis zeugen, weshalb ich die Gelegenheit zu einigen Klarstellungen nutzen möchte: Die gängigen internationalen Regeln und Konventionen zur Seefahrt (z.B. SOLAS, MARPOL etc.) gelten nicht für Kriegsschiffe. Das deutsche Schiffssicherheitsgesetz nimmt Schiffe der Bundeswehr...

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Was führt die Bundeswehr nach Afrika?

Wolfram Lacher hat dieser Tage eine SWP-Studie mit dem Titel „Unser schwieriger Partner - Deutschlands und Frankreichs erfolgloses Engagement in Libyen und Mali“ (https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/studien/2021S03_deutschland_frankreich_libyen_mali.pdf) veröffentlicht.Was das Papier aus deutscher Sicht so lesenswert macht, ist weniger die kenntnisreiche Detailanalyse deutscher und französischer Afrikapolitik. Vielmehr ist es die Schonungslosigkeit, mit der der Autor die Unterschiede zwischen beiden Ländern und die grundsätzlichen deutschen Defizite in operativer Sicherheitspolitik offenlegt. Es lohnt sich, auf der Grundlage von Lachers Studie darüber nachzusinnen.Frankreich hat in den letzten Jahrzehnten versucht, sich von kolonialen Konzepten zu trennen, fällt allerdings immer wieder in das Gedankengut der Françafrique zurück. Es...

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#meerverstehen: Querschüsse – Querdenken – Kurswechsel?

Wir haben den Beitrag zur 59. Historisch-Taktischen Tagung der Marine im aktuellen MarineForum aufmerksam gelesen. Vor allem der Bezug auf den Vortrag „Querschüsse – Querdenken – Kurswechsel: Die Sylter Flotte des Jimmy Mann“ hat unser Interesse geweckt: „Vizeadmiral Hans-Joachim Mann nahm 1991 zu Beginn seiner Verwendung als achter Inspekteur der Marine eine entscheidende Kursänderung vor, die als „Sylter Flotte“ bekannt wurde. Das fiel in eine Zeit verteidigungspolitischer Orientierungslosigkeit und man warf Admiral Mann oft vor: ‚Du bist zu schnell.‘ … Das führte zu lebhaften Diskussionen von Tagungsteilnehmern aus den ersten Reihen, die damals als Zeitzeugen an diesen Vorgängen beteiligt waren oder sie miterlebt hatten.“ Fragen wir zuerst, worauf sich das „Du bist zu schnell“ bezog: Auf die Unfähigkeit eines eingeschwungenen Apparates zum Kurswechsel oder auf fehlende intellektuelle Weitsicht von Mitstreitern? Wir spitzen die Ohren, wenn das Argument kommt, man dürfe nichts im Voraus ohne Zusagen zur Disposition stellen. Richtig ist nämlich auch: Wer sich nicht verändert, wird verändert! Wie immer geht es um Maß und Mitte. Man muss die Zeichen der Zeit frühzeitig erkennen. Heute sind die wesentlichen Treiber der Veränderung Demographie und Technologie (künstliche Intelligenz/autonome Systeme/Cyber). Wie viele Marinesoldaten/soldatinnen fahren künftig überhaupt noch zur See? In Summe stehen wir eher auf der Seite unbequemer Querdenker denn stromlinienförmiger Lordsiegelbewahrer. Und dieser Bundeswehr tun konstruktive Querschüsse aktuell...

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