Der maritime Koordinator der Bundesregierung Diezter Janecek, Bremens Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck

Der maritime Koordinator der Bundesregierung Diezter Janecek, Bremens Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck

„Standort stärken. Klima schützen. Zukunft gestalten“

Die 13. Nationale Maritime Konferenz 2023 (NMK) fand vom 14.-15.09.23 im Kongresszentrum  Bremen statt.

Die NMK zählt als bedeutendstes Instrument der Bundesregierung zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft, gleichzeitig ist sie Branchentreffen. Es war die erste Konferenz der Regierung Scholz, somit auch des gastgebenden maritimen Koordinators Dieter Janecek. Es gab zwar kein Konzeptpapier und auch die „Nationale Hafenstrategie“ ist noch in der Ressortabstimmung, aber umso gespannter war man auf die Rede von Olaf Scholz, die hier zu finden ist:

Bundeskanzler Olaf Scholz

https://www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/rede-von-bundeskanzler-scholz-bei-der-13-nationalen-maritimen-konferenz-2223386

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sprach über Lieferketten und sagte wörtlich „der naive Glaube, dass immer alles funktioniert“ sei seit Corona vorbei und man wisse jetzt, wie anfällig maritime Infrastruktur sei. Er malte ein freundliches Bild für die Zukunft des deutschen Schiffbaus und die Werften, in dem er die zu erwartenden Kapazitäten des „größten Kraftwerks der Welt“ – nämlich der Nordsee – benannte. Das Ziel sei 270 Gigawatt. Das bedürfe vieler Spezialschiffe und das sei „eine Chance, die wir uns nicht entgehen lassen dürfen“. Auch der Bau für  Konverter für Offshore-Windkraftanlagen sei etwas, „was wir hier an der Küste im Westen in Bremerhaven und in Rostock erleben werden." Ausgerechnet der Schleswig-Holsteiner vergaß also Kiel, wo dies auch gebaut werden könnte. Der Bau der Konverterplattformen schaffe eine neue Wertschöpfungskette für Werften und sei die Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen, sagte Habeck. "Es ist ein Thema von Energiesicherheit und damit von nationaler Sicherheit. Es muss so kommen. Und die Bundesregierung, mein Haus, ich persönlich, ich werde alles dafür tun, dass es auch gelingt." Und weiter: „wir bauen die Dinger selbst“. Der Bedarf an diesen Plattformen, die die Energie der Windräder bündelt und an Land transportiert, beträgt rund 30 bis 2045. Die Kosten werden auf bis zu 2 Milliarden Euro geschätzt. In der Pressekonferenz standen neben Koordinator Dieter Janecek ferner der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte, die Staatssekretärin Daniela Kluckert aus dem Ministerium für Digitales und Verkehr und die Bremer Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt Rede und Antwort.

Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Kaack

Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Kaack

Zur maritimen Sicherheit gab es drei Redebeiträge. Die parlamentarische Staatsekretärin Siemtje Möller vertrat das Bundesministerium der Verteidigung. Sie  zitierte die Zeitenwende und forderte für die Marine eine deutliche Ertüchtigung an Material und Personal. An die maritime Industrie gewandt, sagte sie „wir setzen auf Sie!“. Sie mahnte ein Überdenken der bestehenden Sicherheitsarchitektur an, denn die kritische maritime Infrastruktur müsse geschützt werden. Dabei müsse man die Trennlinien im Grundgesetz überprüfen, die Aufgaben der Behörden, der Küstenwache und der Marine seien dafür zu bedeutsam. Gerade im Hinblick auf ein Unterwasserlagebild sei die Aufgabentrennung nicht mehr zeitgemäß. Sie erwähnte die vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit der Bundespolizei See und der Deutschen Marine, die später auch von dessen Vertretern bekräftigt wurde. Erstmalig hielt ein Inspekteur der Marine eine Rede auf einer NMK.

Seine Rede ist u.a. als pdf beigefügt. 2023 InspM-NMK

Es folgte ein Impulsvortrag von Dr. Sarah Kirchberger, Direktorin des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel und Vizepräsidentin des Deutschen Maritimen Instituts, zur maritimen Sicherheit im IndoPazifik. Sie hob deutlich hervor, wie wichtig und gut der Besuch der Fregatte Bayern in diesem Teil der Welt gewesen sein, dies höre sie bei ihren Reisen immer wieder. Daher sei die Planung für 2024 nur zu begrüßen. Wer im Zuschauerraum bis dahin noch wenig über die chinesischen Marine - Aktivitäten gehört hatte, wurde von den dargebotenen Fakten über dessen Marineschiffbau und Rüstungsvorhaben geradezu überwältigt. Die Konferenz bot ferner Panels zur Energiewende, zum Marineschiffbau, zur Munition im Meer, zu kritischer Infrastruktur und zur nationalen Hafenstrategie. Im Foyer stellte sich vorrangig das Land Bremen mit seinem Portfolio an innovativen Industrien und Institutionen vor.

Fotos/Text: Schlüter

 

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